BKK stemmen sich gegen Zahlungsunfähigkeit

Beide BKK-Kassen widersprachen gegenüber DAZ.online Berichten, dass eine Insolvenz unmittelbar bevorstehe. Beide Kassen hatten zuvor beim Bundesversicherungsamt in Bonn ihre mögliche Überschuldung oder Insolvenz angezeigt. Dabei handele es sich um eine „Vorsorgemaßnahme“, sagte der Sprecher der BKK Heilberufe, Jürgen Körner, zu DAZ.online. Zu dieser Warnmeldung seien die Kassen seit 2010 gesetzlich verpflichtet.

Torsten Nowak, Sprecher der City BKK, erklärte, es handele sich um eine rein „rechnerische Überschuldung“ im Jahr 2009 aufgrund der gesunkenen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. Die City BKK verfüge über „ausreichende Liquidität, alle Rechnungen zu bezahlen.“ Außerdem verzeichne die City BKK seit Jahresbeginn einen Mitgliederzuwachs von 1500 Versicherten. Die City BKK führe daher zurzeit keine Gespräche über Finanzhilfen oder Fusionen mit anderen Betriebskrankenkassen.

Die BKK für Heilberufe und die City BKK sind die ersten Versicherungen, die nach Einführung des Gesundheitsfonds in Not geraten. Die Finanzlage der BKK für Heilberufe stellt sich offenbar ernster dar. Seit Jahresbeginn erhebt die Kasse von ihren Mitgliedern den höchstmöglichen Zusatzbeitrag von einem Prozent des beitragspflichtigen Einkommens - im Höchstfall sind das 37,50 Euro im Monat. Mit 50.000 Mitgliedern verlor die BKK Heilberufe daraufhin fast ein Drittel ihrer Mitglieder.

Das Bundesversicherungsamt prüft nun die finanzielle Situation der beiden Kassen. Die Behörde muss abschätzen, ob die Versicherungen nur unter einem vorübergehenden

Liquiditätsengpass leiden, oder ob sie dauerhaft gefährdet sind. In letzterem Fall versucht auch das Amt, einen Fusionspartner zu finden. Gelingt dies nicht, muss spätestens drei Monate nach der Warnmeldung ein Insolvenzverfahren eingeleitet werden. Die City BKK hat ihre Finanzlage im Februar, die BKK für Heilberufe im März an das Bundesversicherungsamt gemeldet.