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DAZ-TV zur AMNOG-Anhörung
Singhammer (CSU): Über Großhandelsmarge noch einmal intensiv beraten
Über die geplante Kürzung der Großhandelsmarge wird es weitere intensive Beratungen in der Regierungskoalition geben. Das kündigte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer,
„Das Einsparziel von 400 Millionen Euro wollen wir erreichen“, sagte Singhammer weiter. Aber die Ergebnisse der Anhörung würden auch in dieser Frage bei den weiteren Beratungen der Koalitionsfraktionen berücksichtigt: „Wir werden uns noch einmal genau überlegen, wie wir eine Regelung finden, die als fair empfunden wird.“
Erneut sprach sich Singhammer gegenüber DAZ-TV für eine klare Regelung zum Pick-up-Verbot aus: „Wir wollen das.“ Das Ziel sei nach wie vor, das Pick-up-Verbot im Rahmen des AMNOG-Verfahrens zu regeln. Die entscheidende 2. und 3.Lesung des AMNOG ist am 11. November im Deutschen Bundestag vorgesehen.
Darüber hinaus sieht Singhammer nach der Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages keinen tief gehenden Korrekturbedarf am AMNOG: „Die Richtung stimmt“, sagte Singhammer im DAZ-TV-Interview. „Wir sparen zwei Milliarden Euro. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass die Menschen bei uns die besten, die sichersten, die neuesten Arzneimittel auch weiterhin bekommen.“
Mit Blick auf die im Ausschuss heftig geführte Diskussion um die neue Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln lehnte Singhammer tiefer gehende Änderungen ab: „An der Grundstruktur des Gesetzes muss nichts geändert werden.“ Dass künftig ein zusätzlicher Nutzen nachgewiesen werden müsse, führe dauerhaft zu niedrigeren Preisen bei Arzneimitteln.
Es gehe darum, das richtige Verfahren zu finden, wie der Nutzen festgestellt werden könne. Singhammer: „Darum dreht sich im Kern die Diskussion.“ Die in der Anhörung gegebenen Anregungen der Verbände und Fachleute würden in die weiteren Beratungen mit aufgenommen. Kritik und den Vorwurf der Klientelpolitik wies Singhammer aber entschieden zurück: „Ich verstehe diese Kritik nicht. Die Politik mischt sich nicht ein in das Verfahren.“
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Berlin - 30.09.2010, 15:10 Uhr