Spahn und Singhammer vergessen Apotheker

Auch sonst spielen die Apotheker im Rückblick auf die geleistete Arbeit so gut wie keine Rolle. Klar, Singhammer und Spahn loben die Erfolge der schwarz-gelben Gesundheitspolitik. Alles andere wäre überraschend. Aber: Welchen Anteil die Apotheker an der Sparpolitik haben, die den gesetzlichen Kassen im ersten Halbjahr 2011 einen satten Milliardenüberschuss bescherte, verschweigen die Unionspolitiker: „Durch die Neuordnung der Großhandelszuschläge wird die Gesetzliche Krankenversicherung um 200 Millionen Euro entlastet. Ergänzend dazu wird der Apothekenabschlag für zwei Jahre auf 2,05 Euro angehoben“, heißt es wörtlich im Text.

Dass die Apotheker mit dem Abschlag ebenfalls 200 Millionen Euro mehr an die gesetzlichen Krankenkassen zahlen und zudem im Rabattpoker mit dem Großhandel schlechtere Konditionen zu verkraften haben, steht dort nicht zu lesen. Stattdessen wird darauf verwiesen, dass der von sechs auf 16 Prozent erhöhte Zwangsrabatt der Arzneimittelhersteller 1,15 Milliarden Euro Einspareffekte gebracht hat.

Das Fazit von Spahn und Singhammer lautet wie folgt: „Gleichzeitig haben wir die Ausgaben dort begrenzt, wo das verantwortbar ist, ohne dass dies zu Leistungseinschränkungen oder Qualitätsverlusten führt. Die Zahlen geben uns Recht: Das Gesetz zur solidarischen und nachhaltigen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) und das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) waren auch notwendig, weil für das Jahr 2011 ein Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung in Höhe von bis zu 11 Milliarden Euro prognostiziert wurde. Es ist uns gelungen, dieses gewaltige Defizit zu überwinden und das Blatt zu wenden. Die Gesetze waren erfolgreich. Denn die Gesetzliche Krankenversicherung hat in der ersten Hälfte 2011 einen Überschuss von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Insbesondere die Ausgaben für Medikamente konnten um sechs Prozent gesenkt werden. Das bedeutet für die Krankenkassen eine monatliche Entlastung von 100 Millionen Euro.“

Hier finden Sie das Papier von Spahn und Singhammer zur Zwischenbilanz Gesundheitspolitik zum Download.