Honorarerhöhung aufgeschoben

Die noch mit einem Fragezeichen behafteten großen Themen werden es  allesamt nicht mehr in das Artikelgesetz schaffen, das am Donnerstag im Bundestag in 2./3. Lesung beraten wird. Zuvor, am Mittwoch, wird der Gesundheitsausschuss des Bundestages sich ein letztes Mal mit dem Entwurf für ein „Zweites Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ befassen – bis dahin könnten noch Änderungsanträge eingebracht werden. Doch es sieht nicht so aus, als ob hier noch viel geschieht. Es gehe nur noch um Kleinigkeiten und Klarstellungen, heißt es aus Koalitionskreisen.

Weder konnte sich die Union mit ihrem Anliegen durchsetzen, den Arzneimittelherstellern Vertraulichkeit für ihre mit dem GKV-Spitzenverband ausgehandelten Rabatte zuzusichern, noch kam Bewegung ins Apothekenhonorar. Vom Tisch ist ein Erhöhung des Letzteren jedenfalls noch nicht. Schon seit einiger Zeit ist ein Plan B im Gespräch: Bundesgesundheits- und Bundeswirtschaftsministerium können auch ohne den Umweg über den Bundestag die Arzneimittelpreisverordnung ändern und hier am Fixzuschlag für die Apotheken drehen.