Deutsches Propofol für Todesspritzen?

Zum zweiten Mal in anderthalb Jahren gehen den US-Gefängnissen Medienberichten zufolge die Arzneimittel für Hinrichtungen aus. Im Januar 2011 handelte es sich dabei um das Betäubungsmittel Thiopental. Das kurzwirksame intravenöse Narkotikum wurde inzwischen in die Liste der Anti-Folter-Verordnung aufgenommen. Darin aufgeführte Wirkstoffe dürfen nicht in Länder ausgeführt werden, die noch immer Todesstrafen verhängen. Die neuesten Meldungen betreffen nun das schnellwirkende Narkotikum Propofol.

Die Abgeordneten wollen daher wissen, was die Bundesregierung über mögliche Propofol-Lieferungen weiß, ob der Wirkstoff bei der nächsten Überarbeitung der Anti-Folter-Verordnung ebenfalls in den Anhang aufgenommen werden soll und ob die Bundesregierung auf die Hersteller Propofol-haltiger Arzneimittel sowie auf die Großhändler einwirken will, keine entsprechenden Arzneimittel für Hinrichtungen in die USA zu liefern. Letztlich geht es auch darum, wie die Regierung verhindern will, dass sich US-Bundesstaaten auf dem deutschen Markt vorsorglich mit Propofol-haltigen Arzneimitteln eindecken.

Laut der Links-Fraktion attestierte „amnesty international“ im März eine positive Entwicklung in der Frage der Todesstrafen. Die Zahl der Länder, in denen Todesstrafen weiterhin verhängt und vollstreckt werden, sei rückläufig: 2011 gab es nur noch in 20 Staaten weltweit Hinrichtungen durch die Strafjustizbehörden. Für das Jahr 2011 vermeldet amnesty international 43 Exekutionen. Die USA ist dabei das einzige demokratisch verfasste Industrieland, in dem noch immer Todesstrafen vollstreckt werden. Überwiegend kommt dort für die Exekution die letale Injektion, die sogenannte Todesspritze, zum Einsatz.

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