Kabinett beschließt Gesetz zum Kampf gegen Krebs

Ausgangspunkt für den Gesetzentwurf ist der „Nationale Krebsplan“, der 2008 vom Bundesministerium für Gesundheit, der Deutschen Krebsgesellschaft, der Deutschen Krebshilfe und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren initiiert wurde. Ziel des Plans ist es, die Krebsfrüherkennung, die onkologischen Versorgungsstrukturen und die Qualitätssicherung und Patientenorientierung weiter voranzutreiben. Der heute vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf greift dabei zwei zentrale Punkte aus dem Nationalen Krebsplan auf: Die Optimierung der Krebsfrüherkennung und die Einführung flächendeckender klinischer Krebsregister.

So sollen Patienten künftig stärker erreicht werden, indem sie besser über ihre Ansprüche auf Vorsorgeuntersuchungen informiert werden und persönlich zur Krebsfrüherkennung eingeladen werden. Außerdem werden die Länder im neuen Gesetz dazu verpflichtet, klinische Krebsregister mit einem festgelegten Aufgabenprofil einzurichten. Zu deren Aufgaben gehören insbesondere die Erfassung und Auswertung der Daten über das Auftreten, die Behandlung und den Verlauf von Krebserkrankungen in der ambulanten und stationären Versorgung.

Die Krebsregister sollen dabei überwiegend aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden. Die konkrete Gestaltung und vor allem die Finanzierung derselben ist bei den Kassen allerdings noch umstritten. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, erklärte, „Verantwortung, Finanzierung und Nutzen“ stehen bei den geplanten klinischen Registern „in keinem angemessenen Verhältnis“. Während der Nationale Krebsplan noch von einer geteilten Verantwortung von Bund, Ländern und Selbstverwaltung spreche, finde sich davon in dem jetzt diskutierten Entwurf nur noch wenig.

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