KBV bricht Verhandlungen ab – Urabstimmung geplant

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Verhandlungen geplatzt. Das hat nicht nur mit den konkreten Ergebnissen, sondern vor allem auch mit der Atmosphäre zu tun, in der diese Verhandlungen stattgefunden haben“. Dies erklärte heute Mittag Dr. Andreas Köhler, KBV-Vorstandsvorsitzender und Verhandlungsführer der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten.

Damit gebe es keine aktuellen Beschlüsse – weder zur Höhe der Preise der ärztlichen Leistungen noch zur Gesamtvergütung wegen der Veränderung des Krankheitszustandes der Bevölkerung. Der Schlichter muss nun laut KBV innerhalb von 14 Tagen eine neue Sitzung einberufen. „Ob wir zu dieser Sitzung dann präsent sein werden, wird vom Gespräch mit den Vorständen des GKV-Spitzenverbandes abhängen“, so Köhler.

GKV-Verhandlungsführer Johann-Magnus von Stackelberg betonte, dass der GKV-Spitzenverband „im Interesse einer störungsfreien Versorgung der Patienten und eines guten Miteinanders in der gemeinsamen Selbstverwaltung“ für ein Gespräch auf Vorstandsebene „selbstverständlich“ zur Verfügung stehe. „Die teilweise inakzeptablen Äußerungen einiger Ärzte-Funktionäre vom Wochenende dürfen den Blick auf die zu lösenden Sachfragen nicht verstellen“, so der stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes.

Köhler erklärte, dass sich die Ärzteschaft zu ihrer Versorgungsverantwortung und zum Sicherstellungsauftrag bekenne. „Nun ist es auch an den Krankenkassen als Partner der gemeinsamen Selbstverwaltung, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen“. Unterstützung für diese Haltung bekam Köhler bereits von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. Der KBV-Chef unterstrich: „Wir möchten diesen Konflikt nicht auf dem Rücken der Patienten austragen“. Die Ärzteschaft werde nun schrittweise über geeignete Maßnahmen abstimmen.

Die Allianz der freien deutschen Ärzteverbände meldete, ihre Mitgliedsverbände hätten sich heute in einer Schaltkonferenz darauf geeinigt, dass ab der nächsten Woche „erste harte Maßnahmen beginnen, die zunächst nur die Krankenkassen betreffen werden“. Vor Augen haben sie das interne Umverteilungssystem der Krankenkassen: „Wir werden das System des Morbi-RSA so durcheinanderwirbeln, dass die Krankenkassen nicht mehr wissen, wie sie das Geld verteilen sollen", erklärt Dr. Dirk Heinrich, Sprecher der Allianz deutscher Ärzteverbände.

Zugleich kündigten die Verbände an, bei ihren Mitgliedern eine Urabstimmung über Warnstreiks und Praxisschließungen durchzuführen. Nach Ende der Urabstimmung am Mittwoch nächster Woche könnten erste Warnstreiks und Praxisschließungen noch im September beginnen. Zugleich würden die Niedergelassenen ihre Patienten über die Hintergründe und mögliche Auswirkungen auf die Versorgung vorbereiten. Ab morgen sollen entsprechende Informationen über die Ärzte verteilt werden.