EU-Gesundheitskommissar John Dalli zurückgetreten

Am Montag hatte die EU-Anti-Betrugsbehörde OLAF der EU-Kommission ihren Ermittlungs-Abschlussbericht gesendet. Darin wird erklärt, der maltesische Unternehmer habe dem Tabakhersteller angeboten, seine Kontakte zu Dalli dazu zu nutzen, gegen finanzielle Vorteile den Einfluss auf künftige Legislativvorschläge zu beeinflussen. Es seien keine Transaktionen vorgenommen worden, heißt es in der Kommissionsmitteilung. Laut OLAF-Bericht gibt es keine schlüssigen Beweise für die direkte Beteiligung des Kommissars – es sei jedoch möglich, dass er Kenntnis von den Ereignissen hatte.

Der OLAF-Bericht und seine Empfehlungen werden nun an den Generalstaatsanwalt von Malta geschickt. Die maltesische Justiz muss endgültig entscheiden, wie weiter zu verfahren ist. Nachdem Dalli über den Bericht informiert worden war, entschied er sich zum Rücktritt, um in der Lage zu sein, seinen Ruf und den der Kommission zu verteidigen. Der 64-Jährige selbst weist die Vorwürfe von sich. Bis die Maltesische Regierung einen Nachfolger benennt, wird der für Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maros Sefcovic die Aufgaben Dallis interimistisch übernehmen.