Kassenärzte drohen mit gematik-Ausstieg

Die eGK wurde von den gesetzlichen Krankenkassen bereits millionenfach an ihrer Versicherten ausgegeben. Allerdings kann die Karte noch nicht, was man sich einst von ihr versprach. Ursprünglich habe die eGK die Kommunikation zwischen Ärzten, Krankenhäusern und den Versicherten verbessern sollen, so Köhler. Doch dieses Ziel spielt aus Sicht der KBV keine Rolle mehr – ebenso wenig wie der angestrebte Bürokratieabbau. „Entstanden ist vielmehr eine rein kassenzentrierte Telematikinfrastruktur für Verwaltungsaufgaben wie das Versichertenstammdatenmanagement“, erklärte Köhler.

Und so lehnte die Vertreterversammlung der Vertragsärzte per Beschluss eine weitere Mitarbeit in der Betreibergesellschaft gematik sowie in den Testregionen ab, sollte die eGK weiterhin nur auf die Interessen der gesetzlichen Krankenkassen ausgerichtet sein. Notfalls solle die KBV auch die Auflösung der gematik einfordern, entschieden die Delegierten vor dem morgen in Hannover startenden 116. Deutschen Ärztetag.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die KBV wollen nun parallel zur gematik bestehende Netzinfrastrukturen fördern und ausbauen. Diese würden den ursprünglichen Zielen des Gesetzgebers besser gerecht, meinen die Ärzte. „Wir bekennen uns damit klar für sichere elektronische Kommunikationswege im Gesundheitswesen“, so Köhler. Er betonte aber, dass sich die KBV weiterhin gegen ein verpflichtendes Versichertenstammdatenmanagement in den Arztpraxen einsetzen werde: „Die Aktualisierung der Versichertenstammdaten ist und bleibt eine Verwaltungsaufgabe der gesetzlichen Krankenkassen“. Eine Lösung könnten sogenannte eKioske sein, bei denen die Versicherten in den Filialen der Krankenkassen ihre Karten an einem Terminal selbst aktualisieren und ihre Daten verwalten können.

Die Freie Ärzteschaft forderte im Vorfeld des Ärztetags deutliche Konsequenzen von der Bundesärztekammer in Sachen eGK. Sie solle „die Ablehnungsbeschlüsse der Ärzteschaft endlich durchsetzen oder der eGK-Einführungsorganisation gematik den Rücken kehren“. Bereits im vorigen Jahr hatte sich der Deutsche Ärztetag gegen ein Versichertenstammdatenmanagement in den Arztpraxen ausgesprochen. Die Umsetzung dieses Beschlusses bleibe der BÄK-Vorstand jedoch bis heute schuldig. Insofern freut sich die Freie Ärzteschaft über den aktuellen KBV-Beschluss. Ihr Vorsitzender Wieland Dietrich betont: „Mit 50 Prozent Stimmenanteil der gesetzlichen Kassen ist in der gematik keine Sachentscheidung zugunsten der Patienten und Ärzte zu erwarten“. Er sieht daher den Gesetzgeber in der Pflicht, kurzfristig mit einer Gesetzesänderung auf die anhaltende Kritik an dem Pleiten-Projekt eGK zu reagieren. Andernfalls würden sich die Ärzte weiter konsequent weigern, die Einführung der Karte zu unterstützen.