DAV bricht Verhandlungen ab

Die Verhandlungen über die Ausnahmen mit dem GKV-Spitzenverband waren zäh. Auch wenn immer wieder zu hören war, man sei im Gespräch und es gehe voran – am Ende kam man sich doch nicht nah genug, um ein Ergebnis zu erzielen. Nun soll die Schiedsstelle entscheiden, bestätigte ein DAV-Sprecher DAZ.online. Dieser lag heute Vormittag allerdings noch kein Antrag vor.

Die Politik ist schon seit längerem erzürnt, dass Kassen und Apotheker in diesem Punkt nicht weiterkommen. Seit letztem Herbst gibt es in § 129 Abs. 1 Satz 8 SGB V die gesetzliche Grundlage für DAV und GKV, im Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung derartige Ausnahmen zu regeln. Bekanntlich gibt es einige Arzneimittel, deren Austausch kritisch ist – Epilepsiemittel und Schilddrüsenpräparate etwa. Hier sollte mehr Freiheit von den Rabattverträgen geschaffen werden.

Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) bekräftigt im aktuellen Interview mit der DAZ, dass diese Liste ein „klarer Auftrag an die Selbstverwaltung“ sei. „Das muss erledigt werden“. Schließlich gehe es um die Arzneimittelsicherheit für die Patienten. Er habe kein Verständnis, dass das so lange dauere, so Bahr.

Der DAV-Vorsitzende Fritz Becker sieht sich nicht verantwortlich für die gescheiterten Verhandlungen: „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“ – so seine Botschaft. Der DAV hatte dem GKV-Spitzenverband eine Wirkstoffliste vorgelegt. Doch dieser wollte die Liste nicht. Er wollte zunächst Kriterien festlegen, wie diese Liste überhaupt zu erstellen ist. Becker hat kein Verständnis und hält der Kassenseite vor, für sie gelte offenbar: „Nur ein billiges Gesundheitswesen ist ein gutes Gesundheitswesen“.