Stackelberg: Kompromiss wäre möglich gewesen

Doch gestern hat der DAV mitgeteilt, dass er die Schiedsstelle anrufen will. Er hatte dem GKV-Spitzenverband seine Liste mit den aus seiner Sicht aus der Substitutionspflicht auszunehmenden Wirkstoffen vorgelegt. Damit sah er seinen Part erfüllt. Stackelberg: „Es ist kein Geheimnis, dass wir die große Wirkstoffliste der Apothekerseite für nicht zustimmungsfähig halten. Wir haben von vornherein darauf gedrungen, zunächst Kriterien festzulegen und dann auf dieser Basis einzelne Arzneimittel zu bestimmen.“ Aber er ist zugleich überzeugt: „Auf einen Teil dieser Auswahlkriterien hätten wir uns bereits jetzt verständigen können und damit auch auf den einen oder anderen Wirkstoff.“

Stackelberg weiter: „Ich hätte es gut gefunden, wenn wir uns wenigstens auf ein Anfangsset verständigt hätten. Diese Basisvariante hätte man später weiterentwickeln können – wenn nötig auch mit Hilfe der Schiedsstelle.“ Es sei schade, dass dieser erste Schritt nicht geeint als Selbstverwaltungen zu machen war. „Der DAV will es anders“, so der GKV-Vize. „Allerdings: Auch die Schiedsstelle gehört ja zur Selbstverwaltung.“

Nun wird sich also das Gremium um Dr. Rainer Hess mit der Liste befassen. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, ist noch nicht absehbar. Die weiteren beabsichtigten Änderungen im Rahmenvertrag – sie betreffen insbesondere neue Reglungen zum Zahlungs- und Lieferanspruch und Retaxationen – müssen hierdurch aber nicht verzögert werden. Diese ließen sich auch losgelöst von der Wirkstoffliste vereinbaren.