City BKK offenbar vor dem Aus

Bei einem Treffen von Vertretern des BVA und der Betriebskrankenkassen beim Spitzenverband Bund der Krankenkassen am Montag habe Einvernehmen bestanden, dass die Kasse nicht mehr nachhaltig saniert werden könne. Als Termin für die Schließung ist der 1. Juli im Gespräch. Noch im November hatte der BKK-Verbund die City BKK mit 40 Millionen Euro unterstützt und eine Pleite abzuwenden versucht. Es sollte bis 2012 ein Fusionspartner gesucht werden. Das ist offenbar nicht gelungen. Der endgültige Beschluss zur Schließung der City BKK steht noch aus, weil das Bundesversicherungsamt noch die Zahlen des 1. Quartals 2011 abwartet. 

Der GKV-Spitzenverband prüft inzwischen die Kosten der Schließung. Geschätzt werden die Kosten auf 135 bis 150 Millionen Euro. Der Betrag müsste von den übrigen 120 Betriebskrankenkassen übernommen werden. Für laufende Behandlungskosten tritt zunächst der GKV-Spitzenverband ein. Derzeit wird ein Gesetz vorbereitet, das es ihm ermöglicht, dafür Darlehen aufzunehmen. Es soll im Juli in Kraft treten. 

Die City BKK musste im vergangenen Jahr bereits einen Zusatzbeitrag zunächst von acht und dann von 15 Euro erheben. Viele Versicherte wanderten daraufhin ab.