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Konsequenz aus Europawahl
Drogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) wechselt nach Brüssel
Die CSU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Drogenbeauftragte Marlene Mortler kann sich freuen: Den Wahlergebnissen der Europawahl zufolge ist Mortler ein Sitz im Europaparlament sicher. Dieser Karrieresprung hat unmittelbare Konsequenzen für die Gesundheitspolitik hierzulande. Denn mit ihrem Wechsel zum 1. Juli wird Mortler nicht nur ihren Sitz im Bundestag, sondern auch ihr Amt als Drogenbeauftragte nach fünf Jahren aufgeben.
Europa hat gewählt. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge muss nicht nur die SPD, sondern auch die CDU schwere Verluste hinnehmen. Etwas anders sieht es bei der bayerischen Schwesterpartei CSU aus, die sich um 1 Prozentpunkt auf 6,3 Prozent steigerte. Damit hat es die CSU-Bundestagsabgeordnete und amtierende Drogenbeauftragte Marlene Mortler, Platz 6 der Landesliste, ins Europäische Parlament geschafft.
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Nachfolge noch unbekannt
Ihren Sitz im Bundestag muss die CSU-Politikerin damit
aufgeben. So ist die Tätigkeit in einem nationalen Parlament nicht mit der im
Europaparlament vereinbar. Auf regionaler Ebene, als im Landtag könnte Mortler
theoretisch weiterhin aktiv sein.
Für Deutschlands Gesundheitspolitik ergibt sich noch eine weitere Konsequenz. Und zwar wird die CSU-Politikerin nach fünf Jahren auch von ihrem Amt als Drogenbeauftragte Abschied nehmen. Dazu erklärte ihre Pressesprecherin: „Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Europawahl am 26. Mai 2019 wird die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, zum 2. Juli* Mitglied des Europäischen Parlaments. Ihre Aufgaben als Drogenbeauftragte wird sie bis zu einer geordneten Übergabe weiterführen.“ Wer die Nachfolge des bislang CSU-geführten Amtes antreten wird, ist noch nicht bekannt.
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Anmerkung der Redaktion 28.5.2019 10:00: Am heutigen Dienstag teilte uns die Pressestelle der Drogenbeauftragten mit, dass Frau Mortler ihr Mandat in Brüssel ab dem 2.7. und nicht ab 1.7. 2019 antritt.
5 Kommentare
Warum kein Rücktritt aus der Politik?
von Fredling am 28.05.2019 um 15:40 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Die Union lernts einfach nicht
von Gregor Dinakis am 27.05.2019 um 23:41 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten
AW: Gegen die Dröhnung
von Stefan Haydn am 28.05.2019 um 14:51 Uhr
AW: Die Union lernts einfach nicht
von Gregor Dinakis am 28.05.2019 um 15:13 Uhr
AW: Die Union lernts einfach nicht
von Dr. Ralf Schabik am 31.05.2019 um 23:23 Uhr
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