Thema: Bundesregierung

Koalitionsvertrag

Koalitionsvertrag

Foto: Imago


Hessen zahlt ab August PTA-Schulgeld

Die Schülerinnen und Schüler der drei PTA-Schulen in Hessen können sich freuen: Ab dem 1. August übernimmt das Land Hessen für sie die Schulgebühren – ebenso für alle anderen Auszubildenden ... » Weiterlesen

Bundestag stellt Weichen fürs eRezept

ks | Der Bundestag hat am 3. Juli das Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) verabschiedet. Wenn der Bundesrat im Herbst grünes Licht gibt, ist der Weg frei für die digitale Gesundheitswelt mit ... » Weiterlesen

Bundestag verabschiedet PDSG

ks | Das eRezept mitsamt Zuweisungs- und Makelverbot kann kommen. Der Bundestag hat am vergangenen Freitag das Patienten-Datenschutzgesetz verabschiedet » Weiterlesen

Bundestag verabschiedet Patientendaten-Schutzgesetz

Der Bundestag hat am heutigen Freitag das Patientendaten-Schutzgesetz verabschiedet. Damit ist der Weg frei für eine digitale Gesundheitswelt mit elektronischer Gesundheitsakte und elektronischem ... » Weiterlesen

„Wir stehen an einem Scheideweg“

cha | Während über die Verhandlungen von Gesundheitsminister Spahn mit der EU-Kommission über das geplante Gesetz zum Schutz der Vor-Ort-Apotheken nichts nach außen dringt, setzt sich die CSU-... » Weiterlesen

TI-Störungsanfälligkeit reduzieren

bro/eda | In vielen Arztpraxen gab es in den vergangenen Wochen größere Anbindungsprobleme an die Telematikinfrastruktur (TI). Darauf will die Große Koalition nun reagieren und hat Änderungsanträ... » Weiterlesen

Zeulner (CSU): „Es gibt gute Gründe für das Rx-Versandverbot“

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner will weiterhin für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneien kämpfen – „bis zum Schluss“, wie sie im Gespräch mit DAZ.... » Weiterlesen

Große Koalition plant neue Sicherheitsmaßnahmen für die TI

In den vergangenen Wochen stand die vom Bundesgesundheitsministerium kontrollierte Gematik unter Beschuss. Denn in vielen Arztpraxen gab es größere Anbindungsprobleme in der Telematikinfrastruktur. ... » Weiterlesen

Das Rx-Versandverbot lebt noch – in der CSU

Während der Coronakrise ist ein bedeutendes apothekenpolitisches Thema aus dem Fokus geraten: der Versandhandelskonflikt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will kein Rx-Versandverbot und ... » Weiterlesen

Bundestag macht Weg frei für mehr Corona-Tests

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag das 2. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. Seitens der Opposition hagelte es Kritik – wenngleich Grüne und Linke auch gute Ansätze darin sehen. Unter ... » Weiterlesen

Grüne: Rauchentwöhnung soll von den Kassen erstattet werden

Am morgigen Donnerstag soll im Bundestag das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen werden, mit dem der Gesetzgeber auf die Coronakrise reagieren will. Es geht um Neuregelungen für Corona-Tests... » Weiterlesen

Große Koalition flexibilisiert Pharmaziestudium wegen Coronakrise

In den vergangenen Tagen haben die ABDA und der Bundesverband der Pharmaziestudierenden in Deutschland (BPhD) heftig dafür getrommelt, jetzt kommt sie wirklich: die Flexibilisierung des ... » Weiterlesen

Große Koalition streicht Modellvorhaben für Arzneimittelautomaten in Kliniken

Am morgigen Donnerstag steht die erste Beratung des Entwurfs eines „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf der Tagesordnung des ... » Weiterlesen

Liebesgrüße aus Berlin

cha | Bislang wurden die Vor-Ort-Apotheken von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht gerade mit Zuneigung überschüttet. Im Gegenteil: Nach wie vor lehnt Spahn es ab, das im Koalitionsvertrag ... » Weiterlesen

Koalition will Kurzarbeitergeld erhöhen

Mit neuen milliardenschweren Hilfen für Arbeitnehmer, Gastronomiebetriebe, Unternehmen und Schulen will die Große Koalition die massiven Folgen der Corona-Krise abmildern. Das Kurzarbeitergeld soll ... » Weiterlesen

Schmidt bewertet Spahns Halbzeitbilanz

Seit Mitte März 2018 ist Jens Spahn (CDU) nun Bundesgesundheitsminister. Geht man davon aus, dass die nächste Bundestagswahl regelkonform im Herbst 2021 stattfindet und eine neue Regierung danach ü... » Weiterlesen

AVNR/AKNR fordern Schulgeldfreiheit

cha | Die Schulgeldfreiheit für PTA wird zwar seit Längerem angekündigt, ist aber bei Weitem noch nicht überall realisiert. Apothekerverband (AVNR) und Apothekerkammer (AKNR) in Nordrhein fordern ... » Weiterlesen

Schulgeld für PTA wird abgeschafft

Die Bundesregierung und die Bundesländer wollen das Schulgeld bei allen Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen abschaffen. Die sogenannte „Bund-Länder-Arbeitsgruppe“, zu der das ... » Weiterlesen

Wen könnten Apotheker in Hamburg wählen?

Am kommenden Sonntag wird in der Hansestadt Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Hamburg ist eines der letzten Bundesländer, in dem die SPD wirklich stark ist und auf ein gutes Ergebnis hoffen ... » Weiterlesen

GroKo streitet über Cannabislegalisierung

sv/ral | Soll Cannabis legal werden oder nicht? Darüber wird in der Politik nach wie vor gestritten. Aktuell sorgt die Frage in der Großen Koalition für einen Konflikt. Die SPD-Bundestagsfraktion ... » Weiterlesen

SPD-Bundestagsfraktion für regulierte Cannabis-Abgabe

cha | Während die CDU derzeit vor allem mit der Suche nach einem neuen Vorsitzenden beschäf­tigt ist, macht die SPD-Bundestagsfraktion einen Vorschlag, der im Koalitionsvertrag so nicht vereinbart ... » Weiterlesen

Umfrage: 24 Prozent für Spahn als Kanzlerkandidat

Bei der CDU soll bald die Frage geklärt werden, wer auf Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende folgt und sich dann als Kanzlerkandidat aufstellen lässt. Immer wieder gehandelt werden ... » Weiterlesen