Thema: Bundesregierung

Koalitionsvertrag

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Peter Friedrich (SPD): "Wir wollen keine Apotheke light"

BERLIN (cr). Das Bundesgesundheitsministerium galt in der Großen Koalition als feste Burg der SPD. Mit Ulla Schmidt steht dem Ministerium die in Europa dienstälteste Gesundheitsministerin vor. ... » Weiterlesen

Dienstwagen-Affäre ohne Folgen

Opposition kommt bei Ausschussanhörung nicht weiter Berlin (ks). Bei der Aufklärung der "Affären" um Ulla Schmidts Dienstwagen, Angela Merkels Dinner für Deutsche Bank-Chef Josef ... » Weiterlesen

Für die inhabergeführte Apotheke; gegen Fremdbesitz, Versand und Pick up

DAZ/AZ-Serie: Gesundheitspolitiker vor der Wahl / Interview mit Frank Spieth (DIE LINKE) Noch vier Wochen bis zur Bundestagswahl 2009 – der diesjährige Wahlkampf kommt langsam in Schwung. In... » Weiterlesen

Durchbruch im Diamorphin-Streit

Bundestag: Diamorphin soll verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel werden Berlin (ks). Seit mehr als zwei Jahren ist die diamorphin-gestützte Behandlung Schwerstopiatabhängiger Zankapfel in ... » Weiterlesen

Ersatzkassen: Zusatzbeiträge ab Mitte 2009

Beitragsentlastung durch Konjunkturpaket wird bei den Versicherten kaum ankommenBerlin (ks). Der Verband der Ersatzkassen (vdek) hat darauf hingewiesen, dass auch das von der Großen Koalition ... » Weiterlesen

Kassenbeitrag soll zum 1. Juli sinken

BERLIN (ks). Die Spitzen der schwarz-roten Regierungskoalition haben sich am Abend des 12. Januar auf ihr rund 50 Milliarden Euro schweres zweites Konjunkturpaket geeinigt. Um den Konsum anzukurbeln ... » Weiterlesen

Erneuter Anlauf für das Präventionsgesetz

BERLIN (ks). Die Große Koalition ist offenbar bereit, einen erneuten Anlauf für das Präventionsgesetz zu unternehmen. Wie die "Berliner Zeitung" (Ausgabe vom 9. Januar) meldete, hat sich ... » Weiterlesen

Konjunkturpaket: PKV kritisiert Pläne

Berlin (ks). Die Überlegungen in der Großen Koalition, im Rahmen des Konjunkturpakets den GKV-Beitragssatz mit steuerfinanzierten Milliardenzuschüssen zu senken, kommen bei den Privaten ... » Weiterlesen

Söder will gegensteuern

BERLIN (ks). Die CSU hat nach wie vor ihre Probleme mit dem Gesundheitsfonds. "So wie der Fonds jetzt inhaltlich ausgestaltet ist, wird er wohl keine Probleme lösen. Aber er birgt viele Risiken&... » Weiterlesen

Neue Regeln zum Vererben von Betrieben

BERLIN (ks). Zum 1. Januar 2009 wird ein neues Erbschaftsteuerrecht in Kraft treten. Der Bundesrat stimmte dem Gesetzentwurf der Großen Koalition am 5. Dezember zu. Für Apotheken ist vor allem die ... » Weiterlesen

Viel Ärger mit Rabattverträgen und Retaxationen

WARNEMÜNDE (ks). In den deutschen Apotheken sorgt derzeit vieles für Probleme und Verunsicherung. Bei der Mitgliederversammlung des Apothekerverbands Mecklenburg-Vorpommern am 5. November in Rostock... » Weiterlesen

Koalitionsvertrag lässt Fragen offen

BERLIN (ks). Die schwarz-gelbe Koalition in Bayern nimmt Gestalt an. Am 24. Oktober wurden die Koalitionsverhandlungen von CSU und FDP abgeschlossen. An den beiden folgenden Tagen besiegelten die kü... » Weiterlesen

Kanzlerin zieht positive Regierungsbilanz

Berlin (ks). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine positive Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit der Großen Koalition gezogen. Für den Rest der Legislaturperiode hat sie eine "... » Weiterlesen

Koalition streitet um Gegenfinanzierung

BERLIN (ks). Die durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vorgegebene bessere steuerliche Berücksichtigung von Krankenkassenbeiträgen droht einen neuen Konflikt in der Großen Koalition zu ... » Weiterlesen

Präventionsgesetz kommt wieder ins Gespräch

BERLIN (ks). Während das von der Großen Koalition geplante Präventionsgesetz bereits als gescheitert gilt, sorgen die Oppositionsfraktionen im Bundestag dafür, dass das Thema nicht gänzlich in ... » Weiterlesen

Guter Standort mit schlechter Ausstrahlung

BERLIN (ks). Dem Pharmastandort Deutschland ergeht es wie dem deutschen Gesundheitswesen insgesamt: Er ist weit besser als sein Ruf. In den vergangenen zweieinhalb Jahren hat die Große Koalition ... » Weiterlesen

Große Koalition hält an Fonds fest

BERLIN (ks). Auch wenn die Kritik am geplanten Gesundheitsfonds nicht ablässt: Die Große Koalition hält am Herzstück ihrer Gesundheitsreform fest. Die Fraktionsführer und gesundheitspolitischen ... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds: SPD fordert Verzicht auf "Bayern-Klausel"

Berlin (ghb). Der Streit um den Gesundheitsfonds spaltet die Große Koalition und reißt Gräben in die beiden Koalitionsparteien. Während Teile der SPD fordern, die von Bayern durchgesetzte ... » Weiterlesen

Gesundheitsfonds: Bayern stellt sich quer

Berlin (ks). Der bayerische Widerstand gegen den Gesundheitsfonds wächst. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt liegt nun nicht nur im Clinch mit der CSU, die ihr vorwirft mit den ... » Weiterlesen

Kritik am Gesundheitsfonds reißt nicht ab

(ral). Der Rücktritt des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesversicherungsamt hat die Kritiker des Gesundheitsfonds erneut auf den Plan gerufen. So äußerte unter anderem der SPD-... » Weiterlesen