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Nordrhein-Westfalen: Birgit Fischer wird neue Gesundheitsministerin
Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD), der am 9. Juni sein Kabinett vorstellte, hat wie angekündigt seine Regierung um vier auf acht Ressorts verkleinert und Aufgaben zum Teil anders verteilt.
Der frühere Gesundheitsminister des bevölkerungsreichsten Bundeslands Axel Horstmann war zuvor auf eigenen Wunsch aus dem Kabinett ausgeschieden. Er hatte seit Juni 1995 das bisherige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales geleitet, war allerdings wegen ungelöster Probleme in der forensischen Psychiatrie in die Kritik geraten. Künftig übernimmt Birgit Fischer, die Erziehungswissenschaften studierte und seit 1991 parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion war, das Ruder in der Gesundheitspolitik im rot-grün regierten Land. In einer ersten Stellungnahme im Westdeutschen Rundfunk nannte sie die Aktivierung dieses "Zukunftsbereichs" als Ziel, um Arbeitsplätze zu schaffen. Nach eigenen Angaben hat Clement Gesundheit mit den "verwandten Aufgabenfeldern" Frauenpolitik, Familie und Jugend zusammengeführt, um "bei Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsversorgung neue Akzente" für NRW zu setzen.
Arbeit und Soziales werde darüber hinaus mit Stadtentwicklung, Kultur und Sport zusammengelegt, um dem wichtiger werdenden Lebensraum Stadt durch die Vernetzung dieser Bereiche gerecht zu werden, so der NRW-Ministerpräsident. Bisher hatte Ilse Brusis (SPD) das Ministerium für Städtebau, Kultur und Sport geleitet, sie übernimmt die Verantwortung im neu zugeschnittenen Ressort.
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