Mehrwertsteuer für Medikamente muss sofort gesenkt werden

DÜSSELDORF (av). Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von derzeit 16 Prozent auf sieben Prozent fordert erneut der Apothekerverband Nordrhein in Düsseldorf. Der Vorsitzende des Verbandes, Horst E. Nettesheim, verwies auf die Vorstellung von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller, der eine geringere Mehrwertsteuer für Hotels und Gaststätten vorschlägt, um die Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche in Europa zu steigern.
Durch eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel könnten die Krankenkassen nach Auffassung des Verbandes Milliardenbeträge zugunsten des Gesundheitswesens einsparen, hieß es in Düsseldorf. Überhaupt sei es unverständlich, dass Arzneimittel mit dem vollen Steuersatz belegt würden. Bei Medikamenten handele es sich um eine besondere Ware, die richtig eingesetzt, Krankheiten heilt und lindert beziehungsweise vor Krankheiten schützt. Arzneimittel trügen deshalb in besonderer Weise zur Wertschöpfung und Produktivität eines Staates bei.
In fast allen EU-Staaten werden Arzneimittel nur mit einem ermäßigten Steuersatz belastet. Auch deshalb sei eine Anpassung unbedingt notwendig, meinte Nettesheim. "In Deutschland ist es allerdings so, dass Pornohefte mit sieben Prozent Mehrwertsteuer begünstigt werden, während der Staat an lebenswichtigen Medikamenten 16 Prozent verdient", kritisierte Nettesheim.