Kassen deutlich im Plus

Im vergangenen Herbst fürchtete manch eine Kasse noch rote Zahlen für die gesamte GKV – doch nun übertrifft der Überschuss sogar das Ergebnis von 2005, als die GKV ein Plus von 1,67 Mrd. Euro erzielte. Schmidt ist überzeugt, dass der positive Trend mithilfe des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes sowie weiterhin steigenden Beschäftigtenzahlen fortgesetzt werden kann. Damit seien die Voraussetzungen gut, "dass die GKV mit einer stabilen finanziellen Grundlage ab 2009 in den Gesundheitsfonds starten kann". Denn hierfür müssen alle Kassen schuldenfrei sein. Seit Ende 2003 haben die Kassen kräftig am Schuldenabbau gearbeitet. Lag die Netto-Verschuldung damals noch bei 6 Mrd. Euro, so kann die GKV heute einen positiven Vermögensbestand von rund 1, 3 Mrd. Euro aufweisen. Schmidt ist zuversichtlich, dass bis Ende 2007 auch die letzten Kassen schuldenfrei sein werden.

Hinter der günstigen Finanzentwicklung steckt nicht zuletzt eine deutliche Abflachung der Ausgabenzuwächse. Im 1. Quartal waren die Leistungsausgaben insgesamt noch um 4,8 Prozent gewachsen, im 1. Halbjahr um 3,5 Prozent, in den ersten neun Monaten um 2,9 Prozent. Übers gesamte Jahr gesehen lag der Zuwachs nur noch bei 2,6 Prozent. Zurückzuführen ist dies maßgeblich auf die rückläufigen Arzneimittelausgaben seit Inkrafttreten des AVWG. 2005 legten die Arzneimittelausgaben noch um fast 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu. Im ersten Quartal 2006 lag der Zuwachs bei 10,5 Prozent. Im 1. Halbjahr sank er auf 5,1 Prozent, in den Monaten Januar bis September auf 2,6 Prozent. Im Gesamtjahr 2006 reduzierte er sich auf nur noch 1,8 Prozent. "Das AVWG hat somit schnell zu den erforderlichen Ausgabenbegrenzungen geführt und die beabsichtigten Einsparungen sogar deutlich übertroffen", hieß es hierzu aus dem Ministerium.

Verwaltungskosten der Kassen bleiben stabil

Auch im größten GKV-Ausgabenblock – dem Krankenhausbereich – gingen die Zuwächse zurück: Vom 1. bis zum 3. Quartal lag hier der Ausgabenanstieg noch bei 4,1 Prozent, im 1. bis 4. Quartal flachte er auf 2,7 Prozent ab. Gleichwohl hat es bei den Krankenhäusern von 2004 auf 2006 einen Ausgabenzuwachs von insgesamt rund 3 Mrd. Euro gegeben. Den Zuwachs von 2,8 Prozent bei den Ausgaben für ambulante ärztliche Behandlung sieht man im Ministerium positiv: Da dieser maßgeblich durch den Ausgabenanstieg in den neuen Ländern geprägt sei (+ 6,6 Prozent), deute die Entwicklung auf eine erhebliche Verbesserung der Honorarsituation der ostdeutschen Ärzte hin. Die Verwaltungskosten der Krankenkassen blieben im Vergleich zu 2005 unverändert. Jedoch waren bei den einzelnen Kassenarten sehr unterschiedliche Veränderungsraten zu beobachten.

Trotz der positiven Finanzentwicklung hat sich der durchschnittliche Beitragssatz in diesem Jahr weiter erhöht. Zum 1. Februar 2007 lag er bei 13,92 Prozent (ohne mitgliederbezogenen Zusatzbeitragssatz von 0,9 Prozent). Im Gesamtjahr 2006 lag er noch bei 13,32 Prozent..