Hoppe: Rationierung offen diskutieren

Wegen der strikten Ausgabenbegrenzung im Gesundheitswesen, sei nicht mehr alles für alle bezahlbar, erklärte Hoppe. Eine Rationierung medizinischer Leistung sei damit unumgänglich. Sie müsse allerdings transparent sein und dürfe nicht vom behandelnden Arzt getroffen werden müssen. Insbesondere dürften Politik und Kassen nicht länger behaupten, die Patienten bekämen die notwendige Versorgung, wenn in Wirklichkeit dieses Notwendige dem Finanzierbaren angepasst werde. "Das machen wir nicht mehr mit", so Hoppe. Die Bundesärztekammer spricht sich für die Einrichtung eines Gesundheitsrates aus, in dem Ärzte, die tatsächlich Kranke versorgen, Juristen, Ökonomen und Ethiker beraten. Dieser Rat soll der Politik Empfehlungen geben, welche Prioritäten es bei der medizinischen Versorgung geben soll.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will von Rationierung dagegen nichts wissen: "Das was medizinisch notwendig ist, das muss solidarisch abgesichert werden und das muss auch finanziert werden", sagte sie am 20. Mai im Deutschlandfunk. Auch für die Forderung, die Politik müsse künftig den Versicherten vermitteln, was nicht mehr zu bezahlen sei, hat die Ministerin wenig Verständnis. Die Entscheidung, was medizinisch notwendig sei, müsse der Arzt fällen, betonte sie. Zudem passe die Forderung nicht damit zusammen, dass die Ärzte ihr immer wieder vorwerfen, Staatsmedizin voranzutreiben, so Schmidt. Die Politik könne lediglich Rahmenbedingungen schaffen und beispielsweise sagen, was in die Verantwortung des Einzelnen übergehen könne, wie es etwa bei den rezeptfreien Arzneimitteln geschehen sei.