Gesundheitsausschuss berät am 23. Mai über Apothekenhonorar

Auf der Mitgliederversammlung des Apothekerverbandes Nordrhein bekräftigte CDU-Gesundheitspolitiker Dr. Rolf Koschorrek noch einmal die Absicht der Regierungskoalition, im Rahmen der AMG-Novelle die Honorierung für die Apotheker zu erhöhen. Die Koalition werde sich dafür einsetzen, die Honoraranpassung noch in das laufende Gesetzgebungsverfahren aufzunehmen. Koschorrek stellte eine aufwandsgerechte Anpassung der BtM-Gebühr und erneut eine verfassungsgerechte Regelung für ein Verbot von Pick-up-Stellen in Aussicht. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an diesem Sonntag werde die CDU/CSU-Fraktion Vorschläge dazu unterbreiten, sagte Koschorrek: Der Union sei die wirtschaftlich angespannte Lage der Apotheker bewusst. Koschorrek: "Es gibt bei der Honorierung Nachholbedarf." Allerdings machte der CDU-Politiker nur vage Angaben zum Umfang der beabsichtigten Honoraranpassung. Die Anpassung werde sicherlich im dreistelligen Millionenbereich aber unter einer Milliarde Euro liegen.

Letzte Gelegenheit für den Einstieg in den "Omnibus"

Die AMG-Novelle ist voraussichtlich das letzte größere Gesetzesvorhaben im Arzneimittelbereich in dieser Legislaturperiode. Daher sollen im sogenannten "Omnibusverfahren" zahlreiche Änderungen angekoppelt werden wie die Honorarfrage oder die Berufsordnung für die Apotheker. "Wir werden etwas für die Apotheker tun", hatte auch CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn inzwischen mehrfach angekündigt. Es wird erwartet, dass die Koalitionsfraktionen kurz vor der Ausschusssitzung in ihren Änderungsanträgen Klarheit schaffen, ob sie beim Nacht- und Notdiensthonorar drauflegen wollen oder an anderer Stelle. DAV-Chef Fritz Becker hatte zuletzt beim DAV-Wirtschaftsforum eine Erhöhung des Apothekenhonorars pro Packung gefordert.

Darüber hinaus lagen letzten Freitag bereits 30 Änderungsanträge der Regierungsfraktionen zur AMG-Novelle als Ausschussdrucksache vor. Diese beinhalten unter anderem die geplanten Änderungen zur Betäubungsmittelversorgung ambulanter Palliativpatienten (siehe auch