Cyran/Rotta: Kommentar zur ApBetrO

Am 12. Juni dieses Jahres ist die novellierte Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) in Kraft getreten. Bereits im September erschien die zweibändige Neukommentierung des Standardkommentars von Cyran/Rotta zum "Grundgesetz der Apotheke". Diese Aktualität verdient Anerkennung. Herausragend ist jedoch, dass es den Autoren gelungen ist, die bisherigen hohen Kommentierungsstandards auch bei den zahlreichen Neuregelungen aufrechtzuerhalten.

Die nach langen, teils hitzigen Diskussionen in Kraft getretene Neuregelung der Apothekenbetriebsordnung hat in ihren Grundzügen wie in Detailfragen Kompromisscharakter. Sie verfolgt nicht mehr das Konzept einer "Apotheke light", das noch der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom Oktober 2011 mit der Privilegierung von Filialverbünden in Bezug auf Labor und Rezepturherstellung angedacht hatte, und eröffnet Apothekern in begrenztem Umfang neue Gestaltungsoptionen. Die komplexen Rechtsfragen, die sich dabei ergeben, werden im nunmehr vorgelegten Kommentar ausführlich und tiefschürfend behandelt. Dabei gehört die ausführliche Kommentierung zu §17 ApBetrO, der den Erwerb und die Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten regelt, weiterhin zu den Highlights des Werks. Kommentiert wird dieses "pharmazeutische Herzstück" der Apothekenbetriebsordnung von dem Apothekenrechtsexperten Dr. Heinz-Uwe Dettling.

Die meisten Neuregelungen der Apothekenbetriebsordnung dienen dem Ziel, eine hochwertige Arzneimittelversorgung in jeder Apotheke sicherzustellen. So fordert die Apothekenbetriebsordnung nunmehr u. a. ein Qualitätsmanagementsystem. Die Anforderungen an die pharmazeutische Beratung werden verschärft. Erweiterte Prüf- und Dokumentationspflichten gelten für Rezepturen und Defekturen. Die räumlichen Anforderungen an das Stellen, Blistern und die Herstellung Parenteralia werden konkretisiert. Viele der Neuregelungen sind oftmals stark auslegungsbedürftig. Zahlreiche unbestimmte Ausnahmetatbestände führen zu rechtlichen Graubereichen. Es ist besonders verdienstvoll, dass die Kommentierungen die hierdurch aufgeworfenen Zweifelsfragen in großer Breite aufgreifen, in fundierter Weise diskutieren und ebenso klare wie überzeugende Lösungsvorschläge präsentieren.

Neben den drei bisherigen renommierten Bearbeitern – Dr. Christian Rotta, Dr. Heinz-Uwe Dettling und Dr. Valentin Saalfrank – haben dazu auch drei neue Autoren beigetragen. Hinzu gestoßen sind mit Dr. habil. Sabine Wesser und Dr. Timo Kieser zwei ausgewiesene Kenner des Apothekenrechts. Das neue Autorenteam komplettiert mit Dr. Andreas Ziegler ein Apotheker. Die Autoren haben eine Kommentierung vorgelegt, die eine große Praxisnähe mit einem argumentativen Tiefgang verbindet, der selbst hohen wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Als roter Faden aller Einzelkommentierungen ist das Bekenntnis zur heilberuflich orientierten Apotheke mit ortsbezogenem Versorgungsauftrag erkennbar – ein Ziel, das nach einigen Irrungen und Wirrungen letztlich auch den Verordnungsgeber bei der jüngsten ApBetrO-Novelle angeleitet hat (Rotta, in: Cyran/Rotta, ApBetrO-Kommentar, Vorwort).

Der Cyran/Rotta besticht nicht nur durch die inhaltliche Qualität der in klarer Sprache verfassten Kommentierungen. Auch Aufbau und Layout sind vorbildlich: Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis im zweiten Band und ausführliche Inhaltsverzeichnisse zu allen Einzelkommentierungen gewährleisten einen erfreulich einfachen und schnellen Zugang zu den relevanten Regelungen und Rechtsfragen. Die lesefreundliche Schriftgröße, die besonders hervorgehobenen Überschriften und die großen Randnummern blieben erhalten. Auch das Konzept, die Loseblattsammlung durch eine Internetpräsenz zu ergänzen, auf der die Erwerber eine mit der Kommentierung korrespondierende Entscheidungssammlung finden können, erleichtert weiterhin die Arbeit mit dem Kommentar. Der sehr ausführliche Abdruck der Gesetzesbegründungen zu den einzelnen Paragrafen bietet den Nutzern zudem die Möglichkeit, sich ohne großen Aufwand selbst ein eigenes Bild von den Regelungszielen zu verschaffen, die der Verordnungsgeber verfolgt hat.

Mit der fünften Auflage dürfte der Cyran/Rotta seine Alleinstellung unter den verfügbaren Kommentierungen der Apothekenbetriebsordnung weiter festigen: Er vermittelt Apothekern einen verständlichen Überblick über bestehende wie neue Vorschriften. Apotheker und Juristen finden darin eine umfassende, tiefgründige und überaus kompetente Aufarbeitung bekannter und durch die Novelle der Apothekenbetriebsordnung neu hinzutretender Streitfragen. Es ist zu erwarten, dass die vorgeschlagenen Lösungen das Verständnis der novellierten Apothekenbetriebsordnung – deren erneute Veränderung auf absehbare Zeit unwahrscheinlich scheint – maßgebend beeinflussen und prägen werden. Der aktuelle Kommentar von Cyran/Rotta ist daher mehr denn je ein unverzichtbarer Begleiter für alle, die mit dem Apothekenrecht in Berührung kommen.