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Die Seite 3
Ministrabel schon – aber ...
Hermann Gröhe, unser neuer Gesundheitsminister, ist gesundheitspolitisch ein unbeschriebenes Blatt. Er ist Jurist, war seit 2009 CDU-Generalsekretär, vorher Staatsminister im Kanzleramt, ein enger Vertrauter von Angela Merkel, ein Parteisoldat aus NRW, nüchtern, manchmal etwas hölzern im Auftritt, aber ganz sicher ein verdienter Stratege und Organisator in der Union. Dafür spricht schon der letzte Wahlerfolg: fast 43% für die Union! Dass so einer ministrabel sein würde, konnte man ahnen.
Ihm den weiteren Aufstieg zu verwehren, hätte komisch ausgesehen, nachdem klar war, dass Gröhes Gegenspielerin, die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, trotz ihres grandiosen Scheiterns (SPD: 25,7%) ins Arbeitsministerium hochgehievt werden würde. Sie folgt dort Ursula von der Leyen, der CDU-Powerfrau, einer Ärztin, überaus tough, die auch als Gesundheitsministerin im Gespräch war und dazu sicher bestens qualifiziert gewesen wäre.
Qualifiziert, aber vielleicht dennoch ungeeignet? Viele sehen von der Leyen schon als Kanzlerkandidatin, wenn „Angi“ 2017 nicht mehr antritt. So eine müsse sich zuvor in einem der besonders gewichtigen Ministerien (z.B. Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Justiz, Verteidigung) bewährt haben. Das Gesundheitsministerium liege für solche Ambitionen zu nahe an den Ministerien für „Familie und Gedöns“ (um den Ausdruck von Ex-Kanzler Schröder zu verwenden). Wer so argumentiert, vergisst allerdings, dass Angela Merkel vor ihrer Kanzlerschaft keinem einzigen „klassischen“ Ministerium vorstand. Frau von der Leyen hat als Arbeitsministerin immerhin bereits gezeigt, was auch im Verteidigungsministerium von ihr erwartet wird: Kompetenz, Unerschrockenheit und Geschicklichkeit auch in der Darstellung ihrer Politik.
Der neue Minister bringt keinerlei Erfahrungen aus dem Bereich der Gesundheitspolitik mit. Das sei kein Nachteil, meinen manche. Er könne sich dadurch unvoreingenommen ein Bild machen. Das Gesundheitswesen sei ja ohnehin stark verrechtlicht – ein Vorteil für den Volljuristen. Na ja …
Ob die Heilberufe allerdings von einer Gesundheitsministerin von der Leyen mehr Unterstützung zu erwarten gehabt hätten, kann man bezweifeln. Mehr Glamour und Aufmerksamkeit für die Gesundheitspolitik – damit hätten wir aber rechnen können.
Wichtiger mag sein, dass es gelingt, beim neuen Minister Verständnis zu wecken für unsere Anliegen. Wir brauchen seine Unterstützung bei der Weiterentwicklung unseres Berufsbildes. Unterstützen muss er uns auch, damit der Aufwand für Rezepturen und BtM endlich angemessen honoriert wird. Das Gleiche gilt auch für die Umsetzung der Rabattverträge. Es wird spannend, wie Gröhe sich positioniert. Werden die Karten neu gemischt?
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