ABDA gesprächsbereit

Monatelang hatte die ABDA nur ein Thema: das Rx-Versandverbot. Schon im Vorfeld des EuGH-Urteils hatte ABDA-Chefjurist Lutz Tisch angekündigt, dass die ABDA keinen Plan B brauche. Nach dem Urteil fand die ABDA schnell einen wichtigen Befürworter ihrer Forderung: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) legte einen Gesetzentwurf zum Rx-Versandverbot vor.

Kraftprobe der Koalitionspartner?

Dass dieser Entwurf nun gescheitert ist, liegt vor allem daran, dass das Rx-Versandverbot zu einem der am meisten diskutierten gesundheitspolitischen Themen zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD wurde. Die Debatte um den Versandhandel wurde immer hitziger und kontroverser, schließlich musste sogar der Koalitionsausschuss übernehmen.

In einer ersten kurzen Reaktion zieht ABDA-Präsident Schmidt das Fazit, dass es am Ende nur noch um Machtspiele gegangen sei. In einem Kurzinterview auf der ABDA-Internetseite erklärte er: „Neben den intensiv ausgetauschten Sachargumenten wurden in diese Debatte auch machtpolitische Argumente mit eingebracht, also fremde Argumente, die mit unserem eigentlichen Thema eigentlich gar nichts zu tun haben. Vielleicht war das auch so eine Art Kraftprobe der Koalitionspartner. Das ist mir letztlich auch egal. Es bleibt dabei: Es ist eine schlechte Entscheidung.“

Die Frage ist nun, wie die ABDA damit umgeht. Dem Vernehmen nach sind die Gesundheitspolitiker der Regierungsfraktionen dabei, Gespräche über Alternativlösungen zu führen. Schmidt erklärte dazu: „Jetzt sind zunächst die politischen Parteien gefragt, insbesondere die, die den Entwurf haben scheitern lassen. Die müssen jetzt sagen, wie sie Schaden von der Apotheke abwenden wollen. Wir werden uns einer Diskussion über schadensbegrenzende Maßnahmen nicht verschließen. Wir weisen aber jetzt bereits darauf hin, dass wir faule Kompromisse in Richtung Preiswettbewerb auch für deutsche Apotheken nicht akzeptieren werden.“ |