DAZ aktuell

Eine Chance für EuGH 2.0?

BGH: Vermisste Feststellungen zur Geeignetheit der Rx-Preisbindung könnten nachgeholt werden

BERLIN (ks) | Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) macht Apothekern Hoffnung: „Wir haben jetzt eine große Chance, noch vorzutragen, was im Verfahren vor dem Europä­ischen Gerichtshof vermisst wurde“, sagt der Präsident der Apothekerkammer Nordrhein (AKNR), Lutz ­Engelen. Tatsächlich könnte sich der EuGH ein zweites Mal mit der deutschen Rx-Preisbindung befassen müssen. Warum? Der BGH hat ein Verfahren zwischen der AKNR und DocMorris an das Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. Er meint, hier könne nochmals erklärt werden, welche Zwecke die Rx-Preis­bindung eigentlich verfolgt.

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