Kommentar: (K)eine Herzensangelegenheit

Jens Spahn ist sich treu geblieben und hat einen fulminanten Start hingelegt: Noch vor seinem Antritt als Bundesgesundheitsminister war er dank seiner Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger in allen Medien präsent. Spahn ist ein Freund der Selbst­inszenierung, der mit seinen Äußerungen zu verschiedensten Themen eines deutlich machen will: Er ist für jedes politische Amt – auch das des Bundeskanzlers – der richtige Mann.

Ob er auch der richtige Mann ist, wenn es um die politische Kärrnerarbeit geht, muss Spahn jetzt unter Beweis stellen. Im Koalitionsvertrag findet sich eine üppige To-do-Liste, die er in den kommenden dreieinhalb Jahren abarbeiten soll. Ob Pflege oder ärztliche Honorierung – die Aufgaben sind auch für einen ausgewiesenen Gesundheits­experten nicht leicht zu lösen.

Da erscheint das Rx-Versandverbot, das Spahns Vorgänger als Reaktion auf das EuGH-Urteil vom 16. Oktober 2016 angestoßen und das glücklicherweise den Weg in den Koalitionsvertrag gefunden hat, noch als eine der leichteren Übungen. Allerdings ist jedem, der die Karriere von Jens Spahn aufmerksam verfolgt hat, klar: Das Rx-Versandverbot ist für ihn keine Herzensangelegenheit – im Gegenteil.

Doch Spahn wird auch daran gemessen werden, wie souverän er mit diesem ungeliebten Thema umgeht und ob er das Rx-Versandverbot durchboxt oder ob er sich hinter den von der SPD weiterhin vorgeschobenen rechtlichen Bedenken versteckt. Die Apotheker werden ihm daher genau auf die Finger schauen. Unterstützung dürften sie dabei insbesondere von der CSU bekommen, für die das Rx-Versandverbot wohl wirklich eine Herzensangelegenheit ist.

Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ