Was plant das BMG?

Müller erklärte, dass die Möglichkeit, elektronisch zu verordnen noch in dieser Legislaturperiode eingeführt werden soll. Der Minister habe einen seiner Arbeitsschwerpunkte auf die Digitalisierung gelegt, und auch er sehe „großes Potenzial“ beim E-Rezept. Das „große Ziel“ sei es, dass nicht nur die Rezepte digital verarbeitet werden könnten, sondern auch Interaktionschecks. Für die ABDA könnte dieser Zeitplan aufgehen: Sie hatte erst kürzlich ein Konzept für die Einführung des E-Rezeptes vorgelegt, bei dem E-Verordnungen bis Juni 2020 ermöglicht werden sollen. Ein erstes Testprojekt startet bald in Baden-Württemberg.

Was die Valsartan-Krise betrifft, prophezeite Müller, dass diese die Branche noch „eine Weile beschäftigen“ werde. Die unmittelbaren Folgen habe man gut in den Griff bekommen. Doch es gelte noch weitere Fragen zu klären. So müsse man sich mit der Globalisierung der Lieferketten beschäftigen und über Anreize versuchen, dass die Hersteller sich stärker um die Produktqualität und Kontrollen kümmern. Ohne näher darauf einzu­gehen, sagte er auch, dass es bei der „Rolle der Krankenkassen“ und der „Haftungsfrage der Hersteller“ noch Spielraum und Gesprächsbedarf gebe. Ein zweiter wichtiger Punkt sei die Kommunikation von Rückrufen: Hierzu habe im BMG bereits ein erstes Spitzentreffen stattgefunden. Man werde sich auch noch mit den Bundesländern darüber abstimmen. Genaue Veränderungspläne verriet Müller aber nicht.

Wie schon Spahn, deutete Müller auch mit Bezug auf die Lunapharm-Krise an, dass man die Überwachungskompetenzen stärker zentralisieren und dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte mehr Kompetenzen geben könnte. Dass man am Projekt „Securpharm“ noch Änderungen vornehme, schloss Müller aber aus. Er sei sich sicher, dass sich die Sicherheit durch Securpharm verbessern werde. Es werde aber auch in Zukunft so sein, dass nicht jede kriminelle Energie zu vermeiden ist.

Müller erklärte, dass man im BMG natürlich auch über die Importförderklausel und die Quote spreche. Allerdings wolle er die Erwartungen nicht zu groß werden lassen. |