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Diana Golze tritt zurück
Gesundheitsministerin stürzt über Lunapharm-Skandal
Die Opposition hatte den Rücktritt Golzes schon lange gefordert. Nun hat die Ministerin, die die Taskforce zur Aufklärung selbst eingesetzt hatte, angesichts der Befunde der Expertenkommission entschieden, Konsequenzen zu ziehen. Sie werde die politische Verantwortung für die festgestellten strukturellen und organisatorischen Mängel in der Arbeit der Behörde tragen und habe gegenüber Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ihren sofortigen Rücktritt vom Amt der Ministerin erklärt. Woidke sagte: „Ich halte den Schritt nicht nur für richtig, ich halte diesen Schritt auch für notwendig“.
Der Bericht der Taskforce hat gezeigt, dass es im Ministerium und der ihr unterstellten Aufsichtsbehörde große Mängel in kommunikativen Abläufen, in der Organisation und in strukturellen Fragen gegeben hat. Lunapharm hätte nach Auffassung der Experten spätestens am 7. März 2017 die Herstellungserlaubnis entzogen werden müssen. |
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