DAZ aktuell

Mehr oder weniger Raum für Diskussion?

Kontroverse um Ministerbesuch beim Deutschen Apothekertag

bro/eda | Nun wird sich schon im Vorfeld gestritten: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bekanntlich am 10. Oktober sein „Maßnahmen­paket“ für den deutschen Apothekenmarkt vorstellen. Es geht u. a. um ­Reformpläne für das Honorar und eine Lösung des Versand­handelskonflikts. Spahns Rede wird der politische Höhepunkt auf dem diesjährigen Apothekertag (DAT) in München sein.

Die Themen versetzen den Berufsstand aktuell sehr in Unruhe. Apotheker Gunnar Müller aus Detmold hatte daher eine Anfrage an das Büro des ­Ministers gestellt, ob nach der Rede Zeit für eine Diskussion bestünde. Die Antwort fiel Müller ­zufolge positiv aus. Doch die ABDA unterstützt diese ­Eigeninitiative nur wenig. Für eine Diskussion zwischen „Basis“ und Minister sei keine Zeit. Das Programm sei so eng gestrickt, dass voraussichtlich keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr möglich seien. Konkret antwortete ABDA-Pressesprecher Dr. Reiner Kern: „Für die Eröffnungsveranstaltung zum DAT gibt es wie jedes Jahr ein straffes und längerfristig geplantes Programm. Nach dem Eröffnungstrailer findet die Rede des ABDA-Präsidenten statt. Dann muss dem Bundesminister für Gesundheit ausreichend Zeit gegeben sein, seine Botschaften zu vermitteln. [...] Das Programm ist damit zeitlich recht ambitioniert und wird voraussichtlich kaum Raum für spontane ­zusätzliche Diskussionen lassen.“

Stellt die ABDA damit klar, dass aus dem Vorschlag von Apotheker Gunnar Müller nichts wird? Immerhin hatte das Büro des Ministers die Zusage auch von der Reaktion der ABDA abhängig gemacht: Spahn sei sehr wohl bereit dazu, Fragen zu beantworten, allerdings nur „innerhalb des von der ABDA vorgegebenen Formates“. Auch eine Nachricht von Müller an ABDA-Präsident Friedemann Schmidt, um ihm die Diskussion mit Spahn als neuen Tagesordnungspunkt vor­zuschlagen, blieb unbeantwortet.

Alles nur eine „Falschmeldung“?

Als DAZ.online in der vergangenen Woche über Apotheker Müller, Jens Spahn und die Reaktion der ABDA berichtete, reagierten viele Leser erbost und kommentierten den Vorgang: „Wahrscheinlich hat man Angst vor Fragen und Statements der Basis.“ „Spahn signalisiert Gesprächsbereitschaft und wird abgebürstet, noch nicht mal direkt. Abtauchende Führung signalisiert fehlende Achtung.“ „Das ist ja wohl ein schlechter Scherz!? Was könnte besser sein, als eine direkte Diskussion?“ „Spahn lacht sich ja tot über uns Bescheuerten. Da will er sich endlich einer Diskussion stellen und dann haben die keine Zeit?“ „Hiermit teile ich offiziell mit, dass ich sehr gerne eine Stunde länger oder auch mehr auf dem DAT bleibe, damit Zeit für die Diskussion mit Spahn bleibt.“

Auch die Reaktion der ABDA-Pressestelle ließ nicht lange auf sich warten. Einen Tag nach der Meldung auf DAZ.online verfasste ABDA-Sprecher Kern eine Rundmail an alle Apothekerkammern und -verbände. In dieser Mail wirft er DAZ.online eine Falschmeldung vor und erklärt, dass die ABDA sehr wohl mit dem Ministerbüro über die Ausgestaltung des Auftrittes spreche. Wörtlich heißt es in dieser Mail: „In einzelnen Fachpresse-Veröffent­lichungen wird derzeit der Eindruck erzeugt, die ABDA hätte im Zusammenhang mit der DAT-Eröffnung ein Diskussionsangebot des Bundesgesundheitsministers abgelehnt. Das ist nicht zutreffend. Vielmehr läuft derzeit die Abstimmung mit dem Minister­büro und es wird geklärt, wie der Besuch von Jens Spahn auf dem DAT optimal gestaltet werden kann. Das hängt ­davon ab, wann genau er vor Ort eintrifft, wie viel Zeit er sich für die Eröffnungsveranstaltung nehmen kann, und wie seine Vorstellungen und bereits geplanten Programmbestandteile koordiniert werden können. Bis die Planung abgeschlossen ist, wird es ­voraussichtlich noch ein paar Tage dauern.“ Eine Anfrage bei der ABDA-Geschäftsstelle, wie der Unterschied zwischen dem Pressestatement und der Nachricht an die Mitgliedsorganisationen zustande kommt, wurde bisher nicht weiter kommentiert. |

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