Jens Spahn wird Gesundheitsminister

Ob eine neue GroKo tatsächlich zustande kommen wird, hängt von der SPD ab. Sie führt dazu gerade einen Mitgliederentscheid durch, das Ergebnis soll diesen Sonntag feststehen. Die CDU ist jedenfalls bereit fürs Regieren: Am Montag haben die Delegierten des Bundesparteitags klar für den Koalitionsvertrag gestimmt. Tags zuvor hatte CDU-Chefin Merkel ihr neues Minister-Team vorgestellt. Dabei setzt sie auf eine Mischung aus Erfahrung und neuen Gesichtern. Besonders im Fokus steht Merkels Entscheidung, ihren konservativen Kontrahenten Spahn als Bundesgesundheitsminister in die Kabinettsdisziplin einzubinden. Die derzeitige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz, die zuvor für diesen Posten im Gespräch war, soll nun Staatsministerin für Integration werden.

Spahn ist ein profilierter Gesundheitspolitiker. Er war zwischen 2009 und 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der Union im Bundestag. Nachdem der Europäische Gerichtshof 2009 das Fremdbesitzverbot bestätigte, setzte sich Spahn in dieser Zeit nicht mehr für eine Deregulierung des Apothekenmarktes ein. Zuvor war dies nicht ganz so klar gewesen. 2015 wechselte Spahn dann als Staatssekretär ins Finanzministerium und widmete sich fortan anderen Aufgaben. Zur im Herbst 2016 aufgekommenen Versandhandels-Frage äußerte er sich auch auf Nachfrage nie offiziell. Es bleibt daher abzuwarten, ob Spahn als Gesundheitsminister den apothekenpolitischen Kurs seines Vorgängers Gröhe übernimmt.

Viel Zutrauen in Spahns Kompetenzen

Die Erwartungen an Spahn sind groß. Peter Altmaier (CDU), Kanzleramtschef und gesetzt als neuer Bundeswirtschaftsminister, zeigte sich überzeugt: „Er wird seine Sache gut machen.“ Auch Gröhe, der sein Ausscheiden aus der Bundesregierung bedauerte, sagte über seinen designierten Nachfolger: „Er kann es, und er hat meine guten Wünsche.“ Lob für die Personalie kam überdies vom SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. Er bezeichnete Spahn im Interview mit der „Welt“ als „keine schlechte Wahl“. Er sei für den Posten des Gesundheitsministers „sehr qualifiziert“. Lauterbach gibt sich zuversichtlich: „Wir werden gut zusammenarbeiten, obwohl wir in wichtigen Punkten nicht immer einer Meinung sind.“ Tatsächlich kennen sich die beiden schon lange aus der Gesundheitspolitik. Lauterbach erinnert: „Den letzten Koalitionsvertrag habe ich mit Jens Spahn verhandelt und ihn dann mit Minister Hermann Gröhe zu 100 Prozent umgesetzt.“ Diesmal sei es um­gekehrt, so der SPD-Mann: „Ich habe mit Gröhe verhandelt, und es wird mit Spahn umgesetzt – auch zu 100 Prozent.“ Was das mit Blick auf das Rx-Versandverbot bedeuten wird, für das sich die GroKo laut Koalitionsvertrag „einsetzen“ will, muss sich zeigen.

ABDA-Präsident Friedemann Schmidt gratulierte Spahn jedenfalls zur Nominierung für das Ministeramt. „Er bringt jede Menge Expertise für das schwierige Feld der Gesundheitspolitik mit. Die größte Herausforderung dieses Politikfeldes ist es, mit den unterschiedlichen Interessen der vielen Akteure umzugehen. Als streitbarer Geist wird Jens Spahn diese Herausforderung gelassen annehmen.“ |