Linke beklagt zu hohe Arzneimittelpreise

In ihrer Vorbemerkung verweist die Fraktion darauf, dass das 2011 in Kraft getretene Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz die Arzneimittelausgaben der Kassen senken und den Zusatznutzen neuer Arzneimittel als einen Faktor in der Preisbildung etablieren sollte. Die Linke bezweifelt aber, ob dies gelungen ist – auch nachdem die Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vorliegt. Denn das Ministerium teilt nun mit, dass der Durchschnittspreis für neue Originalpräparate um das 4,5-fache gestiegen sei: 2008 habe er bei 981,54 Euro gelegen – 2017 waren es 4457,63 Euro. Zudem stellt es fest, dass die Ausgaben für die zehn teuersten Präparate zwischen 2007 und 2016 um knapp 85% angestiegen sind. Die Ausgaben für individuell angefertigte Medikamente, darunter auch Zyto-Rezepturen, sind im gleichen Zeitraum um mehr als 90% gewachsen.

Die Einsparungen durch Erstattungsbeträge lagen laut BMG im Jahr bei 1,35 Mrd. Euro – 2012 und 2013 waren es insgesamt nur 180 Mio. Euro. Der Unterschied zwischen den ausgehandelten Erstattungsbeträgen und den ursprünglich frei festgelegten Preisen der Industrie liegt laut BMG bei rund 26%.

Gabelmann ist verärgert: „Die alte und die neue GroKo haben keine Antworten darauf, dass die Krankenversicherung immer mehr zum Selbstbedienungsladen der Pharmaindustrie wird. Die Gesetze zur Preisbegrenzung sind so löchrig, dass sie am Ende viel zu wenig bringen.“ Die Politikerin fordert: „Der Preis für Arzneimittel, deren Zusatznutzen belegt ist, sollte sich hauptsächlich an Produktions- und Entwicklungskosten orientieren“. |