Kommentar: Klare Worte

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und eine von drei Übergangsvorsitzenden der SPD, warf kürzlich in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ die Frage auf: „Wie viele Sachen überlassen wir dem Markt und wo muss die Politik stärkeren Einfluss nehmen?“ Als ein Beispiel nannte Schwesig den Gesundheitsbereich: Dort gebe es „eine schlechte Entwicklung, weil wir zu viel dem Markt überlassen, anstatt als Politik richtig zu steuern“.

In Bezug auf das Apotheken­wesen kann man dies nur unterstützen. Die Tendenz, immer mehr dem Markt zu überlassen, hat die Lage der Apotheker so sehr verschlechtert, dass zunehmend die flächendeckende Arzneimittelversorgung in Gefahr ist. War es anfangs die Freigabe der OTC-Preise und der dadurch begünstigte Aufstieg der Versender, so steht nun der einheitliche Abgabepreis bei den verschreibungspflichtigen Arzneimitteln auf der Kippe.

Dabei vermögen gerade die SPD-Politiker den Wert der Gleichpreisigkeit offenbar nicht zu schätzen. So wurde nach dem EuGH-Urteil vom 19. Oktober 2016 das Rx-Versandverbot als Königsweg zum Erhalt der Gleichpreisigkeit durch die SPD-Gesundheitspolitiker verhindert. Auch beim Apotheken-Stärkungsgesetz äußern sich SPD-Politiker skeptisch und fürchten eine Benachteiligung der EU-Versender.

Ist es Manuela Schwesig wirklich ernst mit dem, was sie gesagt hat, dann sollte sie nicht nur in Talkshows, sondern auch innerhalb ihrer eigenen Partei klare Worte finden. Die SPD als Anwalt der Bevölkerung gegen Großkonzerne wie DocMorris und Co. – vielleicht wäre das ein Ansatz, mit dem die Genossen wieder punkten könnten.

Dr. Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ