Wahlen (fast) ohne Auswahl

Regelmäßig wird kritisiert, dass in den komplexen Strukturen von ABDA, BAK und DAV keine Basisdemokratie herrscht. Sich um Ämter bewerben und wählen dürfen eben nur diejenigen, die tatsächlich auf höchster Ebene standespolitisch aktiv sind. Das betonte auch immer wieder der noch amtierende ABDA-Präsident Friedemann Schmidt: Er sei nicht der Präsident der Apothekerinnen und Apotheker, sondern ein Präsident der Kammern und Verbände. Eine Aussage, die formalistisch stimmen mag, doch gerade in den vergangenen Jahren für Irritationen bis Entsetzen sorgte. Per Definition ist eine direkte Verbindung zwischen ABDA und den Apothekern tatsächlich nicht vorgesehen, zwischengeschaltet sind bekanntlich die Länderkammern und -verbände. Eine Verselbstständigung ihrer obersten Vertretung kann und darf die Basis dagegen auch nicht akzeptieren. Blicken wir also auf die Ab- und Zugänge, die in den kommenden Wochen zu erwarten sind.

Das ABDA-Triumvirat

Zu den Magistraturen im antiken Rom gehörten für gewöhnlich Dreimännerkollegien, denen die Polizei- und Justizaufgaben sowie die Münzprägung oblagen. Auch in der Neuzeit findet man solche Triumvirate, so beispielsweise an der ­ABDA-Spitze – übrigens mit ganz ähnlichen Aufgaben, da sie sich mit den berufsrechtlichen und wirtschaftlichen Interessen der Apotheker befassen.

Es ergab sich, dass das ABDA-Triumvirat, bestehend aus den ABDA- und BAK-Präsidenten sowie dem DAV-Vorsitzenden, über Jahrzehnte hinweg überwiegend aus männlichen Standesvertretern besetzt wurde. Ausnahmen bildeten Magdalene Linz und Erika Fink, die zwischen 2005 und 2009 bzw. 2009 und 2012 die BAK anführten. In den letzten acht Jahren waren es Friedemann Schmidt aus Leipzig, Dr. Andreas Kiefer aus Koblenz und Fritz Becker aus Pforzheim, die den Berufsstand auf bundespolitischer Bühne als ABDA-Präsident, BAK-Präsident und DAV-Vorsitzender vertreten haben. Becker trat bereits im Jahr 2009 an.

Friedemann Schmidt zieht sich zurück

Seinen Rückzug aus der Standespolitik kündigte Schmidt vor gut einem Jahr an. Während der ABDA-Mitgliederversammlung am 11. Dezember 2019 in Berlin verkündete er, bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr zu kandidieren. „Für mich wird 2020 das letzte Dienstjahr sein“, sagte Schmidt laut einer ABDA-Mitteilung. Wenn er ausscheide, sei er 17 Jahre in der Berufspolitik in Berlin unterwegs gewesen. Das sei genug, so der ABDA-Präsident. „Sag es allen, dann kannst du es dir nicht mehr anders überlegen“, erklärte Schmidt. ­Bereits im Juni zuvor hatte der Leipziger Apotheker erklärt, dass er sich auch von der Arbeit in der Sächsischen Landesapothekerkammer zurückziehen will. Schmidt war da erst erneut zum Präsidenten der Kammer gewählt worden.

Immer wieder war der ABDA-Präsident aus den Mitgliedsorganisationen heftig kritisiert worden. Wenige Monate bevor er seinen Rückzug bekannt gab, forderten beispielsweise die Kammerpräsidenten aus Brandenburg und Nordrhein Schmidt und den Rest der ABDA-Spitze zum Rücktritt auf. Zu einem Misstrauensvotum innerhalb der ABDA-Gremien kam es aber nie. Lediglich einmal während seiner achtjährigen Amtszeit wurde etwas ernsthafter über eine Alternative zu Schmidt diskutiert. 2016 kündigte Kai-Peter Siemsen, Präsident der Apothekerkammer Hamburg, an, bei der damaligen Wahl zum ABDA-Präsidenten gegen Schmidt anzutreten. Siemsen zog seine Kandidatur allerdings zurück. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur deutschen Arzneimittelpreisbindung schlug damals ein wie ein Meteorit. Die massiv veränderte politische Lage ließ Siemsen aber dann doch einen Rückzieher machen. In einem Schreiben ließ der Hamburger erklären, dass größte Gefahr für die dauerhafte flächendeckende Versorgung mit Arzneimitteln durch die wohnortnahe, inhabergeführte Apotheke bestehe. Daher brauche man gerade jetzt eine geschlossene Front der berufsständischen Vertreter bei der ABDA und den 34 Landesorganisationen, die sie tragen. Jede Energie und Zeit, alle Kräfte, würden jetzt an dieser Stelle des deutschen Apothekenwesens im Abwehrkampf gegen diesen neoliberalen Angriff auf unser Gesundheitswesen benötigt. Daher hatte sich Siemsen entschlossen, seine Kandidatur bei der Wahl zum Präsidenten der ABDA am 7. Dezember 2016 zurückzuziehen – nach langer Abwägung aller Für und Wider und „schweren Herzens“.

Transparenz und Kommunikation – geglückt oder gescheitert?

Schmidt wurde aber nicht nur punktuell und anlassbezogen kritisiert. In seiner eigenen Rückschau resümierte er Anfang dieses Monats bei der Delegiertenversammlung der Sächsischen Landesapothekerkammer selbstkritisch, dass es nicht gelungen sei, die Entscheidung weg vom Rx-Versandverbot angemessen innerhalb des Berufsstandes zu kommunizieren. „Es gab ein Zeitfenster für das Versand­verbot“, so Schmidt bei der Online-Versammlung wörtlich. Dieses habe sich jedoch bereits vor der Bundestagswahl im Jahr 2017 geschlossen „und wurde mit der Ernennung von Jens Spahn zum Bundesgesundheitsminister endgültig verriegelt“. Daher sei es richtig gewesen, die Strategie zu ändern und das VOASG zu unterstützen. Die ABDA habe es jedoch versäumt, diese Entscheidung dem Berufsstand ausreichend zu vermitteln. „Zwei Jahre Trommeln für das RxVV haben Spuren hinterlassen. Die Auswirkungen haben wir und habe auch ich unterschätzt.“

Ein Eingeständnis, das Bände spricht. Immerhin war es Friedemann Schmidt, der 2012 so deutlich wie kein ­ABDA-Präsidentschaftskandidat zuvor ankündigte, sich für mehr Transparenz und Kommunikation einzusetzen. In Interviews sowohl mit der Fachpresse als auch mit Publikumsmedien sprach er damals immer wieder und proaktiv von einem neuen Kurs, den die ABDA unter ihm einschlagen wird. Im Hinblick auf seinen Vorgänger sagte er beispielsweise: „Heinz-Günter Wolf hat unser Schiff auf den richtigen Kurs gebracht, jetzt sollten wir die Segel setzen. Jeder Präsident hat seinen eigenen Stil, meiner ist vielleicht etwas offensiver in der Kommunikation. Inhaltlich gibt es einen bruchlosen Übergang.“ Legendär ist auch ein Gespräch zwischen ihm und der Redaktion der „Süddeutschen Zeitung“, das in der Rubrik „Reden wir über Geld“ Ende 2012 abgedruckt wurde. Darin äußerte sich der frisch gekürte ABDA-Präsident in lockerer-provozierender Art zu sensiblen Fragen. „Na gut, wenn wir eine Durchschnittsbetrachtung anstellen, liegen wir darüber“, antwortete er beispielsweise auf die Frage, ob Apotheker monatlich mehr Geld nach Hause bringen als die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung angegebenen 5442 Euro Nettoverdienst des Ärztedurchschnitts. Auch auf seine eigene Einkommenssituation bezogen gab Schmidt in der Rubrik freimütig Auskunft. Als er vor 20 Jahren seine Apotheke eröffnet habe, habe er sich im Hinblick auf die Arztkollegen in den ersten Jahren „nie getraut, denen zu sagen, was ich verdiene“. Mit diesen und vielen weiteren Aussagen, u. a. zum Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln und dem Tragen von weißen Kitteln in der Offizin, eckte Schmidt damals an.

Auf DAZ.online sammelten sich über 150 Kommentare in kürzester Zeit. Der ABDA-Präsident schaltete sich sogar mehrfach selbst in die Diskussion ein und erläuterte seine Position: „Tja, liebe Kollegen, so ganz ohne Schmerzen wird es nicht gehen mit der neuen Transparenz und Ehrlichkeit! Oder haben Sie gedacht, wir lächeln mal nett und alle unsere Argumente finden sich zukünftig eins zu eins in der Tagesschau und böse nachfragen tut auch keiner mehr?“

Schmidt ist in den Anfangsjahren gefühlt allgegenwärtig. Er sucht (und findet) die Nähe zur Basis, stellt sich Kritikern und Protestlern, diskutiert online wie offline mit. Doch nach und nach zieht er sich aus diesem Teil der Berufs­öffentlichkeit zurück – oder wird er zurückgezogen? Interviews und spontane Statements vor allem in der ABDA-unabhängigen Fachpresse werden immer seltener zugesagt. Die Auftritte in den Publikumsmedien und dem Hausblatt „Pharmazeutische Zeitung“ gleichen dagegen einer Inszenierung. Die für manche als „Zuviel“ empfundene Präsenz der Anfangszeit kippt allmählich in ein deutliches „Zuwenig“ während der entscheidenden Jahre nach dem EuGH-Urteil 2016. Auf dem bisher letzten Deutschen Apothekertag vergangenes Jahr in Düsseldorf erlebten die Delegierten einen sichtlich angespannten ABDA-Präsidenten, als es darum geht, die Kolleginnen und Kollegen auf die Stippvisite von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorzubereiten. Er befürchtete ­offenbar, dass Kritik ungefiltert an den Minister gelangen könnte. Zuvor hatte er in seinem Lagebericht um Zustimmung für die Veränderungen im Apothekenwesen gerungen. Daraus war eine lebhafte Diskussion entstanden. „Diese Debatte war nötig, hat uns aber auch geschadet“, resümierte Schmidt auf der Delegiertenversammlung seiner Kammer in Sachsen vor vier Wochen. „Unseren politischen Unterstützern hat dies viel Geduld abverlangt.“

Auf Friedemann Schmidt wird nun Gabriele Regina Overwiening folgen. Das verkündete sie im März dieses Jahres auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Kammerpräsidentin aus Westfalen-Lippe wird damit die erste Frau an der ABDA-Spitze sein. Wenn man Overwiening fragt, welche politisch-inhaltlichen Ziele und Forderungen sie hat, hört man Antworten, die einem bekannt vorkommen: Apotheker müssen zum ersten Ansprechpartner bei allen Fragen rund ums Arzneimittel werden, es darf keinen Wettbewerb beim E-Rezept geben und große Hoffnungen verbindet sie mit den pharmazeutischen Dienstleistungen. Und dann noch: Sie will die Arbeitsweise, das Auftreten und auch die Struktur der ABDA komplett umkrempeln. Schon in ihrem ersten Satz auf der damaligen Pressekonferenz wird klar, was sie konkret bewegt: Mehrfach wiederholt sie das Wort „Transparenz“. Sie halte es für wichtig, dass sie mit ihrer Kandidatur transparent umgehe – ohne Hinterzimmerdeals. Konkret bedeutet das weniger Absprachen im Elfenbeinturm, eine direkte Kommunikation mit der Apothekerbasis und eine transparentere, vereinende Standesvertretung. „Wenn wir unverzichtbar für die Gesellschaft sind, dann gibt das unbedingten Anlass zu einem selbstbewussten Auftreten, gerade Politik und Öffentlichkeit gegenüber. Unsere Basis nimmt uns bisher viel zu oft als zaghaft wahr. Das müssen wir ändern. Dazu gehört auch der Anspruch, dass wir unsere Positionen sehr deutlich gegenüber den anderen Akteuren im Gesundheitswesen vertreten. Die Apothekerschaft muss sichtbar sein. Aufgabe der ehrenamtlichen ABDA-Spitze ist es daher auch, den Apothekerinnen und Apothekern Gesicht und Stimme zu verleihen“, so Overwiening wörtlich. Angesprochen darauf, wie sie als ABDA-Präsidentin die Apotheker wieder näher an die ABDA heranrücken würde, erklärt sie: „Natürlich wird mir nicht jeder Einzelne folgen. Aber ich werde mit großer Leidenschaft immer wieder darauf hinweisen, dass wir unverzichtbar sind und hoffe, dass mir die Kollegen folgen.“ In der begleitenden Pressemitteilung wird deutlicher, was Overwiening in der internen Kommunikation umstellen will: Die ABDA könne nur dann erfolgreich sein, „wenn es eine tragfähige Vertrauens- und Kooperationskultur aller Mitgliedsorganisationen“ gebe. Und weiter: „Demokratisch gefasste Beschlüsse müssen daher verlässlich in die Mitgliedsorganisationen getragen und dort mitverantwortet und aktiv umgesetzt werden. In gleicher Weise muss ein Dachverband seine Mitglieder durch einen intensiven, zeitnahen und vertrauensvollen Austausch mitnehmen und ihnen auch Gelegenheit geben, eigene Projektideen und Vorschläge einzubringen. Wir brauchen letztlich nicht mehr und nicht weniger als eine Kultur des Miteinanders und des Mitmachens.“

Als Vizepräsident wird Overwiening voraussichtlich wieder Mathias Arnold bereitstehen. Der Vorsitzende des Landesapothekerverbands Sachsen-Anhalt ist seit 2013 der Stellvertreter von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt gewesen. Als Interessengebiete Arnolds gelten die Gremienarbeit der ABDA, die Digitalisierung sowie die Kommunikation. Außerdem beschäftigt er sich mit europäischen Angelegenheiten des Berufsstandes: Wie die ABDA vergangene Woche mitteilte, wurde Arnold auf der Generalversammlung des Zusammenschlusses der Apotheker in der Europäischen Union (ZAEU) für die einjährige Amtsperiode als stellvertretender Präsident gewählt.

Friedemann Schmidt wird seiner Nachfolgerin am 9. Dezember den Staffelstab übergeben. Zuvor gilt es noch, die Führungsriegen bei BAK und DAV neu zu besetzen. Sieben Apothekerinnen und Apotheker kandidieren für die fünf Posten im Geschäftsführenden Vorstand der BAK. Spannend wird es am heutigen Donnerstag bei der Wahl zur Vizepräsidentschaft. Ursula Funke aus Hessen tritt gegen Dr. Kerstin Kemmritz aus Berlin an. Thomas Benkert, Kammerpräsident aus Bayern, wird ohne Gegenkandidat auf den verstorbenen Dr. Andreas Kiefer als Präsident folgen. Darüber hinaus haben für die Wahl in den Vorstand Dr. Dr. Georg Engel aus Mecklenburg-Vorpommern, Dr. ­Hannes Müller aus Westfalen-Lippe sowie Dr. Armin Hoffmann aus Nordrhein und Kai-Peter Siemsen aus Hamburg ihre Hüte in den Ring geworfen.

In der kommenden Amtszeit wird sich die BAK mit der Novellierung der Approbationsordnung beschäftigen. Anfang des Jahres wurde angekündigt, sich bei regelmäßig stattfindenden Runden Tischen mit allen Vertretern der Hochschulpharmazie auszutauschen. Corona-bedingt konnten die Treffen bisher jedoch nicht stattfinden. Darüber hinaus geht es um die Nachwuchsgewinnung für die öffentlichen Apotheken, um die Ausbildung von spezialisierten Pharmazeuten, z. B. die Apotheker auf Station, und natürlich um pharmazeutische Dienstleitungen und die Konzeption von Modellvorhaben, wie die Grippeimpfungen in Apotheken.

Zwischenzeitlich hieß es, mit dem Rückzug Fritz Beckers an der Spitze des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) habe sich Dr. Hans-Peter Hubmann, Chef des Bayerischen Apothekerverbandes, als Nachfolger positioniert. Mit ihm und Benkert als BAK-Chef hätte es allerdings eine bayerische Doppelspitze in der ABDA gegeben. Doch Hubmann gab rechtzeitig bekannt, auch als stellvertretender Vorsitzender weiterhin für den DAV aktiv sein zu wollen. „Wir Apothekerinnen und Apotheker brauchen dringend ein gutes und solides wirtschaftliches Fundament und verlässliche vertragliche Rahmenbedingungen. Daher müssen unter anderem die Vergütung des Botendienstes entfristet und einige Erleichterungen bei den Abgaberegelungen in die Regelversorgung übernommen werden“, erklärte er Anfang September per Mitteilung. Um das Amt des DAV-Vorsitzenden wird es also voraussichtlich auch keinen echten Wahlkampf geben:

Einen Gegenkandidaten für Thomas Dittrich aus Sachsen sucht man vergebens. Der 56-Jährige aus Großröhrsdorf ist seit 2015 Vorsitzender des Sächsischen Apothekerverbands und seit 2017 Mitglied im Geschäftsführenden Vorstand des DAV. Bei öffentlichen Auftritten auf Bundesebene war Dittrich bisher nur selten hör- und sichtbar. Anlässlich seiner Kandidatur veröffentlichte die ABDA in der „Pharmazeutischen Zeitung“ das Statement von Dittrich: „Ich halte die aktuelle Situation mit weniger als 19.000 bundesweiten öffentlichen Apotheken für äußerst alarmierend. Diesen Abwärtstrend müssen wir dringend stoppen, insbesondere um die Versorgungsstruktur auf dem Land zu stabilisieren. Dazu brauchen wir junge Apothekerinnen und Apotheker, die die Selbstständigkeit mit all ihren Risiken und Chancen suchen und eine öffentliche Apotheke übernehmen möchten.“

Gegen eine bayerische Mehrheit an der ABDA-Spitze hätte übrigens keine Satzungsregelung gesprochen. „Das hat es schon in der Vergangenheit gegeben. Erinnern wir uns nur an die gemeinsame Amtszeit von Heinz-Günter Wolf als ABDA-Präsident und Magdalene Linz als BAK-Präsidentin“, erklärt Benkert im Gespräch mit der DAZ. Rein theoretisch dürften die einzelnen Posten also auch von Standesvertretern aus demselben Bundesland besetzt werden. Wolf und Linz kamen damals aus Nieder­sachsen.

Neben Dittrich und Hubmann sind weitere Beisitzer im DAV-Vorstand Stefan Fink aus Thüringen und Berend Groeneveld aus Niedersachsen. Beide kandidieren erneut. Außerdem bewirbt sich Anke Rüdinger aus Berlin um einen Sitz im Geschäftsführenden Vorstand des DAV. Als Vertreterin für die angestellten Apothekenmitarbeiter innerhalb des Geschäftsführenden ABDA-Vorstands kandidiert wieder Cynthia Milz aus dem Vorstand der Bayerischen Landesapothekerkammer. Gegen sie tritt Silke Laubscher, Vizepräsidentin der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg, an.

Und so gibt es bei den ABDA-Wahlen 2020 also doch noch „echte“ Auswahlmöglichkeiten zwischen mehreren Kandidaten für ein Amt. |