ABDA: Maskenvergütung war „keinesfalls überhöht“

ks/cm | Der Preis von 6 Euro, den Apotheken anfänglich für die Abgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen nach der Coronavirus-Schutzmaskenverordnung erhielten, wurde schon mehrfach als zu hoch kritisiert. Unter anderem Grüne und FDP im Bundestag wollten genauer wissen, wie das Bundes­gesundheitsministerium (BMG) zu dem Betrag kam. Nun hat der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung nochmals nachgehakt. Die Journalisten verschafften sich auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in interne BMG-Akten und kamen zu dem Schluss, dass sich Minister Jens Spahn in der Masken-Preisfrage über Bedenken im eigenen Haus hinweggesetzt hat. Zugleich fanden sie einen Apotheker, der erklärte: „Wir haben uns dumm und dämlich verdient.“ Auch wenn es eigentlich um Spahns Arbeitsweise gehen sollte – der Kollateralschaden für die Apotheker ließ sich kaum verhindern. Die ABDA reagierte recht prompt mit einer Stellungnahme: Die Vergütung sei keinesfalls überhöht gewesen.

Die Apotheker hatten vergangene Woche einen schweren Stand in der Publikumspresse. Auch die Tagesschau berichtete am Mittwoch über Spahns Alleingang in Sachen Masken. Demnach kam die Vergütung von 6 Euro je Maske Spahns Beamten vor Erlass der Schutzmaskenver­ordnung im vergangenen Dezember deutlich zu hoch vor. Bereits Anfang November soll das Fachreferat den Minister vor „gravierenden Finanzwirkungen“ gewarnt und darauf hingewiesen haben, dass viele Anspruchsberechtigte „durchaus in der Lage sind“, die Masken selbst zu finanzieren. Acht weitere Referate sollen sich dieser Einschätzung angeschlossen und einen Verzicht auf Erstattungsfähigkeit von FFP2-Masken gefordert haben. „Doch mit grünem Stift notierte Spahn handschriftlich auf die Vorlage: ‚Nein, bitte um kurzfristige Erarbeitung eines ÄA‘“, heißt es in dem Beitrag. „Das Kürzel steht für ‚Änderungsantrag‘. Und das Wort ‚kurzfristig‘ hatte Spahn extra unterstrichen.“

Ebenfalls am 25. November nahm Spahn laut WDR-, NDR- und SZ-Recherchen an einer Videokonferenz u. a. mit dem Deutschen Apothekerverband teil. Ein Teilnehmer habe die Runde darauf aufmerksam gemacht, dass er selbst gerade fünf FFP2-Masken bei einer Drogeriemarktkette für 9,99 Euro gekauft habe. Doch das BMG hielt an den 6 Euro pro Maske fest – erst später ging man in der zweiten Tranche auf 3,90 Euro runter. Zugrunde lag der 6-Euro-Entscheidung eine „Markt­erhebung“ von Ernst & Young (EY). „In den Un­terlagen des Ministeriums befinden sich zwei Präsenta­tionen, in denen EY-Berater die Preise verschiedener Maskentypen zu bestimmen Stichtagen aufbereitet haben“, heißt es im „Tagesschau“-Bericht. Die Quellen seien Preisvergleichsportale wie Idealo.de, geizhals.de und restposten.de sowie Presseartikel gewesen. „Auf durchschnittlich 4,29 Euro kamen die Berater Anfang Oktober und auf 1,22 im Großhandel in einer weiteren Preisermittlung vom 25. November.“

Die ABDA reagierte mit einer Stellungnahme. Darin erklärt sie, dass die Präsenzapotheken im Dezember kurzfristig beauftragt worden seien, „quasi über Nacht die Versorgung von rund 30 Millionen Risikopatienten mit hochwertigen Schutzmasken zu bewerkstelligen“. Zu diesem Zeitpunkt seien Schutzmasken nur begrenzt zu bekommen gewesen – und die Preise höher als heute und zudem stark schwankend. Die ABDA verweist auf sämtliche Arbeiten rund um die Masken: von der Angebotssichtung, über die Vor­finanzierung und Umverpackung bis zur Prüfung der Anspruchs­berechtigung. Die Vergütung habe das BMG festgelegt. Da die Apotheken aus ihr nicht nur den Einkauf der Masken, sondern auch alle übrigen Kosten bestreiten mussten, sei sie „keinesfalls überhöht“ gewesen. Auch wenn die Maskenverteilung für einzelne Apotheken auskömmlicher gewesen sei als für andere und einzelne Apotheken die Aktion für individuelle Marketingzwecke eingesetzt haben: Der Eindruck, die Mehrheit der Betriebe hätte unangemessene Gewinne erzielt, sei „falsch und angesichts der enormen Belastung und guten Versorgungsleistung der Apotheken ebenso ärgerlich wie bedauerlich“. Wie schwer solche Aktionen zu bewältigen seien, zeige sich derzeit bei der Versorgung mit Schnelltests, die nicht über die Apotheken organisiert werde und schleppend laufe. |