KfW-Kredite wegen Corona oder AvP?

Gerade Apotheken in Centern oder an Bahnhöfen und Flughäfen mussten ihren Betrieb wegen der Lockdown-Maßnahmen und den weiteren Corona-Auswirkungen deutlich herunterfahren, Angestellte in Kurzarbeit schicken und finanzielle Einbußen aus eigener Kraft oder mit fremder Hilfe kompensieren. Laut Auskunft der bundeseigenen Förderbank – der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) – haben seit dem 23. März 2020 bis zum Stichtag 21. Januar 2021 rund 349 Apotheken Anträge aus dem Corona-Sonderprogramm abrufen müssen. Das Gesamtvolumen der Darlehen beläuft sich auf 65 Millionen Euro. Von diesen Anträgen sind bisher 341 Anträge positiv bescheinigt worden – das Fördervolumen beträgt aktuell 64 Millionen Euro. Diese Zahlen (mit demselben Stichtag) wurden in der vorletzten Woche auch in einem Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) veröffentlicht (s. AZ 2021, Nr. 5, S. 4). In dem Bericht ging es um die Auswirkungen der Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP im September 2020. Als politische Hilfsmaßnahme wurden den betroffenen Apotheken damals die zinsgünstigen KfW-Kredite aus dem Corona-Sonderprogramm in Aussicht gestellt. Doch dies entpuppte sich schnell zu einem teils unerreichbaren Angebot für die Geschädigten: Unsere Recherchen ergaben im Oktober, dass es bei der Vergabe der Kredite zu teils unüberwindbaren Hürden kommt. So scheitern die Anträge an praktisch unerfüllbaren Bedingungen.

Davon abgesehen offenbart sich, dass die FAZ in ihrem Artikel über die AvP-Folgen fälschlicherweise die Gesamtzahl an beantragten und bewilligten KfW-Krediten veröffentlichte – also auch die Darlehen, die zwischen März und September 2020 und somit vor der AvP-Insolvenz bei der KfW aufschlugen. Mitte Dezember berichtet die DAZ über ein Schreiben der Parlamentarischen Staats­sekretärin beim Bundesgesundheitsminister, Sabine Weiss, an den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses Erwin Rüddel (beide CDU). Darin wird erklärt, dass seit Aufnahme des vorläufigen Insolvenzverfahrens bei AvP am 16. September lediglich 87 KfW-Kredite aus den Corona-Sonderprogrammen an Apotheken zugesagt wurden (DAZ 2020, Nr. 51, S. 18). Der FDP-Politiker Wieland Schinnenburg nahm dies zum Anlass, die Bundesregierung für die nur schleppend anlaufenden Hilfsmaßnahmen scharf zu kritisieren.

KfW-Kredite nur für wirtschaftlich stabile Betriebe

Auf unsere Anfrage hat die KfW diese Zahlen nun aktualisiert: Bis zum 28. Januar sind seit der AvP-Pleite 144 Kreditanträge von Apotheken mit einem Volumen von rund 29 Millionen Euro zugesagt worden. Doch auch diese Darlehen kommen aus dem Corona-Sonderprogramm und können deshalb nicht in einen kausalen Zusammenhang mit dem AvP-Skandal gebracht werden. Überhaupt wäre es auch möglich, so ein KfW-Sprecher, dass Apothekeninhaber aufgrund ihrer bereits bestehenden wirtschaftlichen Schieflage erst gar nicht bis zur KfW durchdringen: „Mir liegen leider keine Erkenntnisse darüber vor, wie viele der nicht zugesagten Anträge auf Ablehnungen aufgrund des Umschuldungsverbots zurück­zuführen sind. Wir erhalten auch keine Kenntnis darüber, wie viele Kreditanträge bereits auf der Ebene der durchleitenden Banken abgelehnt werden.“

Zwei sächsische Apotheken wegen AvP insolvent?

Damit lässt sich das Ausmaß der AvP-Insolvenz aus Sicht der Apotheken allein auf Grundlage der KfW-Sonderkredite nur äußerst unscharf beziffern. Hinzu kommt, dass sich die betroffenen Inhaber auch mit eigenen Rücklagen, Krediten der Hausbank, Stundungen der Großhändler und mit finanzieller Unterstützung der eigenen Familie über Wasser halten. Auch für die Landesapothekerverbände ist es offensichtlich unmöglich, Apothekenschließungen der vergangenen Monate in Zusammenhang mit AvP zu bringen. Einzig aus Sachsen hört man aktuell, dass zwei Mitgliedsapotheken gegenüber dem Verband erklärten, dass sie aufgrund der AvP-Insolvenz und den damit verbundenen fehlenden Abrechnungsgeldern ihre Türen für immer schließen mussten. Die Apothekerverbände selbst können solche Angaben jedoch nicht nachprüfen.

KfW-Kredite auf Höchstwert

Die seit knapp einem Jahr andauernde Corona-Krise hat dazu geführt, dass die bundeseigene KfW ihr Geschäftsvolumen auf einem historischen Höchstwert sieht. Das Fördergeschäft betrug allein 2020 rund 135 Milliarden Euro – das entspricht einem Plus von 75 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Wesentliche Treiber dieses starken Wachstums waren nach Angaben der KfW die Maßnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sowohl im In- als auch im Ausland, die ein Volumen von rund 51 Milliarden Euro (nach Abzug von Storni und Verzichten auf Zusagen) erreichten, was einem Anteil am gesamten Geschäftsvolumen von 38 Prozent entspricht. In Deutschland wurden 2020 rund eine Million an Krediten, Zuschüssen und anderen Finanzierungen in Höhe von 106 Milliarden Euro zugesagt. Seit dem 9. November stehen nun auch Soloselbstständigen und Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten die Gelder zur Verfügung. |