Nichtlieferfähigkeit: Ein Problem für den Ausschuss

Der Vorsitzende des Berliner Apotheker Vereins Rainer Bienfait trat dem Antrag der Hessen entgegen: Er könne sich nicht vorstellen, dass eine solche Liste das Problem beheben könne – so sie überhaupt sinnvoll gestaltet werden könne. Schließlich erklärten Industrie und Großhandel immer wieder, dass noch Packungen im Umlauf seien. Die heutigen Möglichkeiten reichten aus, so Bienfait: Sei ein Präparat nicht lieferfähig, drucke die Apotheke die entsprechende PZN auf das Rezept und die Sache sei erledigt. Gäbe es hingegen eine Liste, wie die im hessischen Antrag geforderte, stehe zu befürchten, dass die Retax-Steller der Kassen diese den Apotheken „unter die Nase“ halten und erklären werden, als nicht lieferfähig erklärte Arzneimittel seien demnach sehr wohl zu haben gewesen.

Die hessische Kammerpräsidentin Ursula Funke zeigte sich gegenüber diesen Argumenten verständig. Sie beantragte, den eigenen Antrag in den Ausschuss zu verweisen. Trotz einer Gegenrede, die eine weitere Diskussion wünschte, beschloss die Hauptversammlung eine solche Überweisung.

Die Apothekerkammer und der Apothekerverband Sachsen stellte daraufhin einen Adhoc-Antrag, um wenigstens dem Problem der Lieferengpässe in Verbindung mit der Substitutionsausschlussliste entgegenzutreten. Der Gesetzgeber solle aufgefordert werden, diese Liste dahingehend zu ändern, dass Apotheken bei pharmazeutischen Bedenken doch austauschen dürfen, der Austausch zwischen Import und Original ausdrücklich möglich ist, bei einer Wirkstoffverordnung der Apotheker die Wahl treffen kann – und bei Lieferunfähigkeit der Austausch möglich ist. Denn, so der Antragsteller, der Gesetzgeber sei mit der jetzigen Liste klar „über das Ziel hinausgeschossen“.

Der DAV-Vorsitzende Fritz Becker erklärte, zwar Verständnis für den Adhoc-Antrag zu haben. Doch erinnerte: „Wir hatten das alles!“. Apotheker hatten das Instrument der pharmazeutischen Bedenken, sie konnten bei Nichtlieferbarkeit auch bei den Arzneimitteln, die nun auf der Substitutionsausschlussliste stehen, austauschen. Vor den jetzigen Problemen habe der DAV immer wieder gewarnt. Doch es kam, wie es kam: Letztlich erstellte der Gemeinsame Bundesausschuss die Liste, wie sie nun besteht: „Jetzt haben wir den Salat“, so Becker.

Letztlich versandete auch dieser Adhoc-Antrag: Die Hauptversammlung lehnte ihn knapp mit 169 zu 140 Stimmen.