Retax-Lösung verschoben

Der Streit zwischen dem Deutschen Apothekerverband (DAV) und dem GKV-Spitzenverband findet kein Ende: Nachdem die Schiedsstelle um den unparteiischen Vorsitzenden Dr. Rainer Hess in der vergangenen Woche einen Lösungsvorschlag unterbreitet hatte, ist auch die Sitzung am 11. April wieder ergebnislos geendet.

Nach Informationen von DAZ.online hat das rund fünfstündige Treffen nur eine konkrete Vereinbarung gebracht: Ein neuer Gesprächstermin. In der zweiten Maihälfte wollen sich Apotheker und Kassen nochmals zusammensetzen.

Dem Vernehmen nach haben beide Seiten ihre Probleme mit Hess’ Vorschlag zum Ausdruck gebracht. Beide Lager wollten die Sitzung nicht inhaltlich kommentieren. Hess soll sowohl Apotheker als auch Kassen gebeten haben, ein Entgegenkommen bei den wichtigsten Streitpunkten bis zum nächsten Termin zu prüfen.

Somit ist nun die insgesamt dritte Sitzung im Schiedsverfahren zu Ende gegangen. Sowohl die Apotheker als auch die Krankenkassen sind mit jeweils fünf Vertretern in den Gesprächen präsent. Der Schiedsstelle gehören neben Hess zwei weitere Unabhängige an. Wenn Hess einen Kompromiss durchsetzen möchte, müsste er die Kassen und die Apotheker ins Boot holen. Da beide Seiten nun erneut keine Einigung erzielen konnten, wird ein Schiedsspruch, bei dem letztlich der Vorsitzende das Zünglein an der Waage ist, wahrscheinlicher.

Das Thema beschäftigt die Branche nun schon seit Jahren: Angefangen hatten die Diskussionen mit dem Rahmenvertrag zwischen DAV und dem GKV-Spitzenverband. Der DAV bestand darauf, dass dort ein bundesweites Verbot für Null-Retaxationen aufgrund von Formfehlern eingebaut wird. Die Kassen protestierten. Schließlich hatte der Gesetzgeber die Verhandlungspartner mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz gezwungen, bis zum 1. Januar 2016 eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wenn diese ausbleibt, sollte die Schiedsstelle entscheiden.