Gröhe hält sich aus Glyphosat-Debatte raus

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will sich nicht in den Streit um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat und seine Zulassung in der EU einschalten. „Im letzten Sommer gab es eine gemeinsame Risikobewertung der zuständigen Geschäftsbereiche des Landwirtschafts- und des Umweltministeriums,‎ die einem Einsatz nicht entgegensteht“, teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage in Berlin mit. „Da sich an den Fakten seitdem nichts geändert hat, sehen wir keine neue Sachlage, die dieser Bewertung entgegenstehen sollte.“

Die EU-Zulassung für Glyphosat läuft Ende Juni aus. Derweil ist kein Ende des Koalitionskrachs in Sicht: Die SPD-Minister, darunter Umweltministerin Barbara Hendricks, wollen die Zulassung weder verlängern noch erneuern. Dabei bleibe es, „solange die gesundheitlichen Risiken nicht restlos geklärt sind“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) am Dienstag in Berlin.

Rolle rückwärts bei der SPD?

Das weitere Vorgehen der EU-Kommission ist vorerst offen. Im Gespräch ist unter anderem eine befristete Verlängerung der bestehenden Zulassung, die Ende Juni ausläuft. Die SPD-Ressorts würden aber auch einer einfachen Verlängerung unabhängig von der Dauer aus Gründen der Vorsorge nicht zustimmen, wie es aus Ministeriumskreisen hieß.

Eine EU-Abstimmung über eine neue Glyphosat-Zulassung für neun Jahre war vergangene Woche abgesagt worden, weil die nötige Mehrheit nicht zustande kam. Wegen Uneinigkeit in der Regierung hatte Berlin eine Enthaltung in dieser Frage signalisiert.

Zum Koalitionsstreit um Glyphosat war es gekommen, nachdem in einer SPD-Fraktionssitzung massive Widerstände deutlich geworden waren und daraufhin alle SPD-Ministerien ihr Nein zu einer Wiederzulassung erklärten. Der federführende Agrarminister Christian Schmidt (CSU) warf Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) eine „Rolle rückwärts“ vor.

Umweltministerin will Studie abwarten

Hendricks betonte, es gehe nicht um einen wissenschaftlichen Disput um des Disputes willen. „Es geht um krebserzeugend oder eben nicht krebserzeugend.“ Um Bedenken zu klären, solle ein im Frühjahr von Deutschland beantragtes EU-Verfahren abgewartet werden, bei dem eine gesundheitliche Einstufung des Stoffes vorgenommen wird. Ein solches Verfahren dauert üblicherweise etwa anderthalb Jahre.