Franz Knieps verlässt die SPD im Streit

Als Abteilungsleiter Kranken- und Pflegeversicherung bei Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Franz Knieps das deutsche Gesundheitswesen lange Jahre geprägt. Zuvor war er für die AOKen tätig, inzwischen ist er Vorsitzender des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK). Wegen fehlender „Prinzipienfestigkeit in der Politik“ tritt er laut „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ (FAZ) nun aus der SPD aus – da diese gegenüber Kassen-Lobbyismus eingeknickt sei.

Hierbei geht es um den Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) – und rund 150 Millionen Euro. Im Rahmen der Verabschiedung des Transplantationsregistergesetzes sollten eigentlich Änderungen beim Krankengeld und für Auslandsversicherte beschlossen werden, welche die AOKs belastet hätten. Laut Knieps wurden diese Pläne „nach intensiver Lobbyarbeit der AOK Rheinland/Hamburg zurückgezogen“. Dies sieht er als Klientelpolitik, die dem Gesundheitswesen schwer schaden könne.

Gefahr für das Gesundheitssystem

„Es ist das gute Recht jeder gesetzlichen Kasse, sich bei den Verteilwirkungen der Morbi-RSA bei tatsächlichen oder vermeintlichen Nachteilen an die Gesundheitspolitik zu wenden und sie auf Unwuchten im Morbi-RSA hinzuweisen“, erklärte Knieps in einer Stellungnahme des BKK-Dachverbands. Er findet bei den aktuellen Vorgängen „bemerkenswert“, dass sich Politiker dazu verleiten ließen, im Einzelfall - und entgegen vorheriger verbindlicher Vereinbarungen - in ein hoch komplexes und kompliziertes System einzugreifen.

So hatte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach laut FAZ am Mittwoch einen von ihm mit gestellten Antrag zurückgezogen, der die AOK Rheinland/Hamburg belastet hätte – der Politiker hat seinen Wahlkreis in Leverkusen.

Einsturz eines bewährten Systems

„Ich verstehe nicht, warum sich gestandene Gesundheitspolitiker wider besseres Wissen dazu hergeben, ein austariertes System zum Einsturz zu bringen“, sagt der bei der AOK-Konkurrenz arbeitende Knieps in einer Stellungnahme weiter.

Gleichzeitig gäbe es auch Ausnahmen. „Ich möchte an dieser Stelle auch klarstellen, dass sich sehr viele Gesundheitspolitikerinnen und -politiker gegen diese Form der Klientelpolitik verwahrt haben“, erklärt Knieps. „Hierfür gebührt ihnen Dank und Respekt.“ Offensichtlich fehlen Knieps diese jedoch unter den Genossen, sodass er nach 34 Jahren Mitgliedschaft seine Mitgliedschaft in der SPD beenden will.