Weitere Vorwürfe gegen Ärztechef Gassen

Nachdem im September ein internes Gutachten zum KBV-Skandal „nicht nachvollziehbare“ Kosten für einen Geschäfts-Geländewagen sowie überzogene Benzinpauschalen seines Vorgängers Andreas Köhler thematisierte, gerät nun der aktuelle Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen verstärkt in die Kritik. Laut „Ärzte Zeitung“ soll aus der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) eine Anzeige gegen Gassen wegen „Untreue im Amt“ vorbereitetet werden. Das Bundeskartellamt sei eingeschaltet. Vorstandskollegin Regina Feldmann erklärte gegenüber der Zeitung, sie wolle das Bundesgesundheitsministerium (BMG) als Rechtsaufsicht einschalten.

Eine Innenrevision soll die aktuellen Probleme aufgezeigt haben, bei der es um die Vergabe von Aufträgen an die Berliner Lobby-Agentur „Miller & Meier“ geht. Diese habe Beratungsleistungen für ein „Coaching KBV-Krisenmanagement“ mit knapp 40.000 Euro in Rechnung gestellt, was laut Ärzte Zeitung nach einer Analyse der Innenrevision hätte ausgeschrieben werden müssen – doch hätten die Prüfer weder Belege hierfür noch einen erforderlichen Beschluss des Vorstands finden können.

Offensichtlich unzulässig

Laut der Zeitung sprachen die Revisoren in ihrem Bericht bei einem weiteren Auftrag für die „Unterstützung und Beratung der KBV“ von „offensichtlich unzulässigen Submissionsabsprachen“. Gassen habe die Rechnungen trotz fehlender Verträge und unzureichender Leistungsbeschreibungen als „sachlich und rechnerisch richtig“ abgezeichnet. Die Aufträge beliefen sich auf eine Gesamtsumme von mehr als 200.000 Euro, von denen bislang laut Ärzte Zeitung rund die Hälfte abgerufen und abgerechnet seien.

Auch der Inhalt der Beratung ist brisant: Nachdem Gassen und seine Vize Feldmann seit mehr als einem Jahr offenbar zerstritten sind, solle nach den Beratern „Symbolpolitik in Personalfragen als Zeichen für neuen Aufbruch“ betrieben werden. Auch solle Feldmann nach Informationen, die der Ärztezeitung vorliegen, „isoliert“ werden und Gassen von Alltagsarbeit weitgehend befreit werden.