Ärzte-Spitze zerfleischt sich selbst

Auch nach den Skandalen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) um unzulässige Immobiliengeschäfte mit einer Tochtergesellschaft der Apothekerbank, überhöhte Rentenansprüche des ehemaligen Vorsitzenden oder umstrittene Vergaben von Beratungsleistungen durch KBV-Chef Andreas Gassen gibt es weiter Ärger bei den Kassenärzten. Wie kurz die KBV vor dem Zusammenbruch steht zeigt ein Interview, das die Vizechefin des Verbandes, Regina Feldmann, der „Ärztezeitung“ gab. In dem Gespräch erhebt die Vizevorsitzende starke Vorwürfe gegen Gassen, die Vorsitzenden der Vertreterversammlung sowie das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Nach Ansicht von Feldmann führten die Vorgänge zu einer „kompletten Spaltung“ der Vertreterversammlung, dem obersten Entscheidungsgremium der Selbstverwaltung der Kassenärzte. Sie selber sei innerhalb der KBV „isoliert“ und eine „Frühstücksdirektorin“, wie sie erklärte – auch wenn sie offiziell fachlich und inhaltlich uneingeschränkt arbeiten könne.

Freche Antwort vom Vorstandskollegen

Feldmann selber war vorgeworfen worden, zu schnell das Bundesgesundheitsministerium (BMG) als Aufsichtsbehörde eingeschaltet und nicht versucht zu haben, innerhalb der KBV die Probleme zu klären. Im Interview verteidigte sie sich nun, sie sei zuerst an ihren Kollegen Gassen herangetreten, hätte aber „nur eine ausweichende und teilweise freche Antwort bekommen“.  Dann habe sie keine andere Möglichkeit gesehen, das Ministerium zu informieren. „Um zu sagen: Achtung! Hier passieren schon wieder Dinge, die gegebenenfalls wieder zu großen finanziellen Schäden führen können“, erklärte sie gegenüber der „Ärztezeitung“. Wenn beispielsweise Mittel ausgegeben werden, die nicht im Haushalt auftauchen, könne sie nicht anders handeln.

Die Vertreterversammlung (VV) der KBV habe die Vorstände im Frühjahr 2015 aufgefordert, zurückzutreten. Sie selber sei dazu bereit gewesen, betont Feldmann – wenn Gassen und die Vorsitzenden der VV den gleichen Schritt getan hätten, was nicht erfolgte. „Deshalb ist der Zustand heute noch so und die KBV kommt dabei unter die Räder“, erklärte sie nun.

Nachdem Gröhe im Mai den Kassenärzten aufgrund der kaum aufgearbeiteten Skandale mit einer Zwangsverwaltung gedroht hatte, wurde am Ende nur ein Beauftragter eingesetzt, um die Immobiliengeschäfte abzuwickeln – während der Vorstand der KBV nicht generell durch die Einsetzung eines Staatskommissars entmachtet wurde. „Ich wünsche es diesem System ja nicht, dass es einen echten Staatskommissar braucht, aber in der aktuellen Situation wäre es die einzige Lösung“, erklärte Feldmann nun. Voraussetzung hierfür sei, dass der Vorstand handlungsunfähig ist. „Und genau in diesem Zustand befinden wir uns“, sagte sie. „Das muss man ganz klar konstatieren.“