Bringt Martin Schulz die SPD auf Linie?

Wie am heutigen Dienstagnachmittag von zahlreichen Medien übereinstimmend berichtet wurde, verzichtet SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf eine Kanzlerkandidatur und folgt Frank-Walter Steinmeier als Außenminister nach. Statt Gabriel soll der frühere EU-Parlamentschef Martin Schulz für die Sozialdemokraten gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten. Das soll Gabriel bei der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion bekanntgegeben haben. Schulz soll offenbar auch Parteivorsitzender werden.

Nachfolgerin Gabriels als Wirtschaftsminister soll nach Medienberichten seine bisherige parlamentarische Staatssekreträrin und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) werden. In dieser Funktion wäre sie auch für die Apotheker-Honorierung zuständig. Zypries hatte sich vor einigen Jahren kritisch über die Arzneimittelversorgung durch Kapitalgesellschaften sowie über die Ausbreitung von Rabattverträgen geäußert, wie die Pharmazeutische Zeitung berichtet hatte. 

Was denkt der SPD-Kanzlerkandidat? 

Für Apotheker könnte die Kanzler-Frage also äußert spannend werden, denn womöglich wird der Kandidat in Sachen EuGH-Urteil und Rx-Versandverbot die bislang nicht geschlossen auftretende Partei auf eine einheitliche Linie bringen: Bisher hat sich nicht abgezeichnet, wie die SPD-Fraktion auf das für die Arzneimittelversorgung einschneidende Urteil reagieren will – auch ein Treffen der Arbeitsgruppe Gesundheit am heutigen Dienstagvormittag verlief diesbezüglich ohne Ergebnis, wie es aus Fraktionskreisen hieß.

Kurz nach Verkündung der EuGH-Entscheidung hatte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach erklärt, die vom Gericht für ausländische Versender erlaubten Rx-Boni seien eine „interessante Sparmöglichkeit“. Der Gesundheitspolitiker plädierte daher umgehend gegen das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geplante Rx-Versandverbot.

Inzwischen hat Lauterbach zwar seine Meinung geändert und die Pläne Gröhes als „möglich“ bezeichnet, wenn zugleich eine Zuzahlungsbefreiung für Chroniker eingeführt würde. Mit dieser Kehrtwende stieß er jedoch bei vielen Genossen auf erhebliche Kritik. Offenbar war der Vorschlag, der mit finanziellen Belastungen von 800 Millionen Euro einhergehen könnte, noch nicht ausgereift. Auch wurde Lauterbach dem Vernehmen nach bislang ergebnislos aufgefordert, seinen Vorschlag zu konkretisieren.