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Interview Dr. Georg Nüßlein (CSU)
„Die SPD muss jetzt was für die Apotheken tun“
Dr. Georg Nüßlein ist einer der ranghöchsten Gesundheitspolitiker in der Unionsfraktion. Zur Zukunft des Apothekenmarktes hielt sich der CSU-Politiker bislang bedeckt. Im Interview mit DAZ.online erklärt der Unions-Fraktionsvize nun, warum er voll hinter dem Rx-Versandverbot steht, warum er im Konflikt mit der SPD auf Karl Lauterbach setzt und wie es im Abstimmungsverfahren weitergehen soll.
Kurz nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Rx-Preisbindung hatte Dr. Georg Nüßlein, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union und dort zuständig für das Thema Gesundheit, sich zuletzt zum Arzneimittel-Versandhandel geäußert. Damals sprach der CSU-Politiker von einem „destruktiven Verdrängungswettbewerb“, der nach dem EuGH-Urteil drohe. Das Rx-Versandverbot bezeichnete er damals als „eine Möglichkeit“, dem zu begegnen.
Erst in der vergangenen Woche trat Nüßlein dann bei diesem Thema wieder in Erscheinung: Gemeinsam mit seinem SPD-Kollegen Karl Lauterbach hatte er alle wichtigen Gesundheitspolitiker aus den Regierungsfraktionen, die ABDA, die deutschen Versandapotheker sowie die europäischen Versender zu einem Gipfeltreffen eingeladen.
DAZ.online: Sehr geehrter Herr Nüßlein, mit Blick auf das anstehende Notifizierungsverfahren und das Gesetzgebungsverfahren hierzulande wird die Zeit für das Rx-Versandverbot knapp. Ist das Verbot in dieser Legislaturperiode überhaupt noch möglich?
Nüßlein: Ja, wenn der Koalitionspartner uns endlich entgegenkommt. Der Zeitplan von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, das Notifizierungsverfahren gleich am Anfang und zügig in Gang zu setzen, ist wegen des Vetos der SPD vorerst gescheitert. Wenn sich die SPD aber nun bald dazu bereit erklärt, was für die Apotheken im Land zu tun, bin ich fest davon überzeugt, dass das Rx-Versandverbot noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten kann.
DAZ.online: Dabei hatte sich Karl Lauterbach ja eigentlich schon in Ihre Richtung bewegt…
Nüßlein: Karl Lauterbach ist ein Politiker, mit dem man Kompromisse finden kann. Ich persönlich schätze ihn sehr und setze in den kommenden Wochen auch auf ihn.
1 Kommentar
Gesundheit auf dem EU-Abstellgleis.
von Christian Timme am 01.02.2017 um 8:34 Uhr
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