Bundesregierung will Infektionsschutz verbessern

Um die Bekämpfung von Infektionskrankheiten zu verbessern und das Meldesystem zu modernisieren, legte die Bundesregierung im Januar das „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ vor. Bei einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestags nahmen nun Experten zu den Plänen der Großen Koalition Stellung, und äußerten generelle Zustimmung zur Zielsetzung der Bundesregierung. So Anne Bunte, Leiterin des Gesundheitsamts Köln – die es begrüßte, dass ihre Behörde Meldungen von Infektionen zukünftig „endlich elektronisch übermitteln“ kann.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) soll dem Gesetzesentwurf nach beauftragt werden, bis 2021 ein Deutsches elektronisches Meldesystem für Infektionsschutz (DEMIS) aufzubauen. Doch wie beispielsweise ein Vertreter des Bundesverbands deutscher Laborärzte anbrachte, ist die Ablösung der bisherigen „Steinzeitmethode Fax“ nach den aktuellen Plänen noch mit einem sehr großen Aufwand für die Beteiligten verbunden. Von der geplanten Softwarelösung halte sein Verband „gar nichts“ – und fordert stattdessen automatisierte Meldungen über einheitliche Schnittstellen.

Laut Bernhard Bornhofen vom Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) setzt Deutschland sich mit der Einführung elektronischer Meldung „an die Spitze in Europa“. Allerdings denkt er gleichzeitig, dass das neue System nicht deutlich schneller werde – aber dafür anfälliger gegen Angriffe beispielsweise von Hackern. Auch er sieht die Mehrbelastungen für Gesundheitsämter als erheblich an.