Kassenärzte wählen Vorstände neu

Die Kassenärzte dürften nach erheblichen Skandalen auf einen Neuanfang hoffen – und gehen wohl mit ihrem bisherigen Vorstandsvorsitzenden Andreas Gassen in die nächste Legislatur der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Am heutigen Donnerstag wählen die Deligierten ihre Vorsitzenden – nach Informationen der „Ärztezeitung“ bewirbt sich die Hausärztin Petra Reis-Berkowicz um den Vorsitz. Am morgigen Freitag wählt die Vertreterversammlung dann den neuen KBV-Vorstand.

Neben dem 54-jährigen Orthopäden Gassen kandidiert für den zweiten Vorstandsposten als voraussichtlich einziger Kandidat der Hausarzt Stephan Hofmeister aus Hamburg. Wohl aufgrund der erheblichen Querelen und Vorwürfe zwischen Gassen und seiner zuvorigen Stellvertreterin Regina Feldmann, die offenbar ein zutiefst zerrüttetes Verhältnis hatten, sieht das am 1. März 2016 in Kraft getretene „Selbstverwaltungsstärkungsgesetz“ vor, dass zukünftig ein dritter Vorstand nötig ist. Hierfür kandidiert der Volkswirt und Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen Lippe, Thomas Kriedel, der aktuell auch Vorsitzender von Gesellschafterversammlung und Verwaltungsausschuss der gematik ist – welche für die Einführung der Gesundheitskarte verantwortlich ist.

Keine Palastrevolution

Vorübergehend hatte der saarländische KV-Vorsitzende Gunter Hauptmann eine Kampfkandidatur gegen Gassen erwogen, wie die „Ärztezeitung“ schrieb. „Mein Ziel war ein Neuanfang bei der KBV“, hatte der Gynäkologe erklärt. „Das hätte ich unter den vorherrschenden Bedingungen nicht erreichen können“, erläuterte er die Motivation für seinen Rückzug. Er sei ein Mann der Kompromisse – welche jedoch in der KBV im Augenblick nur schwer möglich seien. Und auch „eine Palastrevolution“ bringe den Kassenärzten keinen Frieden, betonte Hauptmann laut der „Ärztezeitung“.

Bei den letzten Wahlen zum KBV-Vorstand im Jahr 2011 wurde Andreas Köhler zum Vorsitzenden gewählt, der aufgrund gesundheitlicher Probleme Ende 2013 sein Amt zur Verfügung stellte – welches Gassen übernahm. Es folgten erhebliche Auseinandersetzungen und Rechtsstreitigkeiten. Unter anderem ging es um überzogene Ruhebezüge für Köhler – wie auch um Immobiliengeschäfte einer Tochtergesellschaft der Apotheker- und Ärztebank. Diese soll von einem Beauftragten des Bundesgesundheitsministeriums abgewickelt werden.

Auch KBV-Chef Gassen geriet in Bezug auf die Vergabe eines Auftrags für ein umstrittenes „Coaching KBV-Krisenmanagement“ in die Kritik. Das Bundeskartellamt sah ebenfalls mögliche Unregelmäßigkeiten. Dennoch sprach die Mehrheit der KBV-Vertreterversammlung ihr Vertrauen gegenüber Gassen aus, als sie ihn im Dezember nach dem offiziellen Ende der vergangenen Amtszeit für die Zeit bis zu den morgigen Wahlen als KBV-Chef bestätigte – mit 37 gegen 22 Stimmen.