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Apothekenthema im Bundestag
Bewegung im Versandhandels-Konflikt
Berlin - 08.03.2017, 13:15 Uhr
Es bewegt sich etwas: Wenn am morgigen Donnerstag die Fachpolitiker von CDU und SPD mit Apothekern und Versandapothekern aufeinandertreffen, könnte eine Kompromisslösung präsentiert und besprochen werden. (Foto: Wes)
Union und SPD scheinen sich im Konflikt um den Arzneimittel-Versandhandel anzunähern. In einem Zeitungsbericht erklärte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU), dass er zwar weiterhin das Rx-Versandverbot verfolge, aber unter Umständen auch den von der SPD vorgeschlagenen „Boni-Deckel“ akzeptieren würde. Welche Ziele SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach verfolgt, ist weiterhin völlig unklar.
Fast sechs Monate nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung könnte am morgigen Donnerstag vielleicht eine Entscheidung darüber fallen, welche Rolle der Arzneimittel-Versandhandel in Zukunft spielen soll. Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD), laden die Vertreter der Apotheker und Versandapotheker ein, um über etwaige Kompromisse zu beraten. Bislang war keine Einigung in Aussicht: Die Unionspolitiker und die ABDA auf der einen Seite meinen, dass das Rx-Versandverbot die beste Lösung wäre. Die SPD und die Versandapotheker sind gegen ein Verbot und für einen regulierten Preiswettbewerb.
An diesen verhärteten Fronten tut sich aber nun etwas: In einem Bericht der Schwäbischen Zeitung zeigte sich der in der Unionsfraktion für das Thema Gesundheit zuständige Georg Nüßlein erstmals gesprächsbereit, was die Vorschläge der SPD betrifft. Wörtlich wird er zitiert: „Man kann über einen Boni-Deckel reden, wir sind mit allem zufrieden, was mit der SPD zu machen ist und was den Standort-Apotheken hilft.“ Zur Erklärung: Die SPD-Politiker Sabine Dittmar und Edgar Franke hatten den Vorschlag eingebracht, Rx-Boni im Sozialrecht für alle Apotheker bis zu einer Bagatellgrenze von einem Euro zu erlauben, den Versandhandel zu erhalten und das Apothekenhonorar mittelfristig umzustellen.
Nüßlein stellte allerdings klar, dass die Union das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in einem Referentenentwurf vorgeschlagene Rx-Versandverbot nicht aufgeben werde. Allerdings könne die „Boni-Kappung ein Teil der Übergangslösung“ sein, heißt es in dem Zeitungsbericht. Auch eine bessere Vergütung von Beratungsleistungen der Apotheker sei eine Möglichkeit einer Zwischenlösung, sagte Nüßlein. Schon am gestrigen Dienstag hatte Nüßlein gegenüber DAZ.online Zweifel darüber geäußert, dass das Verbot mit Blick auf das anstehende Notifizierungsverfahren zeitlich überhaupt noch umsetzbar sei.
6 Kommentare
Pisas Öl brennt auch ...
von Christian Timme am 08.03.2017 um 14:32 Uhr
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Bonideckel
von Karl Friedrich Müller am 08.03.2017 um 14:10 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten
AW: Einspruch !
von gabriela aures am 08.03.2017 um 14:19 Uhr
AW: Bonideckel
von Frank Zacharias am 08.03.2017 um 14:33 Uhr
AW: Bonideckel
von Karl Friedrich Müller am 08.03.2017 um 14:36 Uhr
kompromissvorschlag
von Frank Zacharias am 08.03.2017 um 13:42 Uhr
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