Wie geht es weiter mit dem HIV-Medikament Isentress?

Am heutigen Dienstag hat der Bundesgerichtshof über die Zukunft des HIV-Arzneimittels Isentress^® in Deutschland verhandelt. Das Präparat mit dem Wirkstoff Raltegravir wird seit 2008 von der Firma MSD vertrieben und in Kombination mit anderen antiretroviralen Arzneimitteln zur Behandlung einer HIV-Infektion angewendet. Nachdem Verhandlungen über eine Lizenz erfolglos geblieben sind, sieht das japanische Pharmaunternehmen Shionogi seine Patentrechte verletzt. Seitdem streiten die beiden Unternehmen vor verschiedenen Gerichten.

Im August 2016 gestand das Bundespatentgericht MSD vorläufig zu, Isentress^® weiter zu vertreiben. Die Begründung lautete, dass bestimmte Patienten wie Schwangere, Neugeborene und Neuinfizierte auf das Präparat angewiesen sind – das Arzneimittel ist zur Behandlung von Kindern ab einem Alter von vier Wochen zugelassen. Dazu steht ein Granulat zur Verfügung. Gegen diese Zwangslizenz im Eilverfahren wehrte sich Shionogi nun vor dem Bundesgerichtshof – allerdings ohne Erfolg. Zwar liegen die schriftlichen Gründe der Entscheidung noch nicht vor. Doch das Gericht verkündete, es habe die Beschwerde zurückgewiesen  (Az.: X ZB 2/17). Damit bleibt der Vertrieb des HIV-Medikaments weiterhin erlaubt.