Zwei Frauen für die G-BA-Spitze

Um die Neubesetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), eines der wichtigsten Gremien im Gesundheitswesen, gab es zuletzt viel Streit. Die Amtszeit der jetzigen neun Unparteiischen läuft Mitte 2018 ab. Die Trägerorganisationen des G-BA (Kassenärztliche Bundesvereinigung, GKV-Spitzenverband, Deutsche Krankenhausgesellschaft und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung) hatten die Möglichkeit, Vorschläge für die Besetzung der Posten der drei Unparteiischen und ihrer jeweils zwei Stellvertreter zu unterbreiten. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) kann diese Vorschläge nur kommentieren. Laut Gesetz liegt die Entscheidung über die Personalbesetzung aber beim Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Der Gesundheitsausschuss hatte in einer seiner letzten Sitzungen aber immense Probleme mit den Personalvorschlägen aus dem G-BA und lehnte diese ab. Konkret ging es um Uwe Deh und Lars Lindemann. Deh war bis Ende 2016 Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Davor war der studierte Betriebswirt unter anderem Chef der AOK Sachsen-Anhalt. Auch in einer Ärztekammer und mehreren Kliniken war Deh bereits tätig. Auch Lindemann dürfte vielen Apothekern ein Begriff sein. Der FDP-Politiker saß in der vergangenen Legislaturperiode für die FDP Berlin im Bundestag und war Mitglied des Gesundheitsausschusses. Zum Ende der Legislaturperiode sorgte er für Aufsehen, weil er ankündigte, Chef des Spitzenverbandes der Fachärzte (SpiFa) werden zu wollen. Vor seiner Funktionärstätigkeit für die Ärzte war Lindemann an mehreren Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Krankenhäusern tätig. Außerdem arbeitete er etwa vier Jahre lang als Rechtsanwalt für die auf Gesundheit spezialisierte Kanzlei Ehlers & Ehlers.

Nach einer Befragung beider Funktionäre lehnte der Ausschuss deren Benennung für die G-BA-Spitze ab und gab dem G-BA sechs Wochen Zeit für neue Vorschläge. Einem Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zufolge haben sich Kassen, Kliniken und Ärzte auf die Ärztin Monika Lelgemann geeinigt. Die 58-jährige Medizinerin und Epidemiologin hatte bis Ende 2016 das Gesundheitsamt in Bremen geleitet, zuvor arbeitete sie auch schon für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDS). Dem FAZ-Artikel zufolge soll Lelgemann eine von drei Unparteiischen im Arzneimittel-Ausschuss werden, der auch für die Apotheker von großer Bedeutung ist, weil er beispielsweise die Zusatznutzen neuer Medikamente und die Substitutionsausschlussliste beschließt.

Als zweite vorgeschlagene Kandidatin ist nun Elisabeth Pott im Rennen, die im Gesundheitswesen auch schon einige Stationen durchlaufen hat. Auch Pott ist Ärztin, unterrichtete bereits in Hochschulen und leitete knapp 30 Jahre lang die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Pott ist FDP-Mitglied und leitet bei den Liberalen den Bundesfachausschuss Gesundheit. Laut FAZ soll Pott die Aufgaben von Regina Klakow-Franck übernehmen und insbesondere im Ausschuss für Qualitätssicherung tätig sein.

Dass die Mitglieder des G-BA nun zwei Frauen vorschlagen, könnte auch auf eine Initiative des Bundesgesundheitsministeriums zurückgehen. Das BMG hatte den G-BA vor einigen Wochen wegen der ersten Personalvorschläge ermahnt. Ein Kritikpunkt: In der neunköpfigen Spitzengruppe des G-BA wäre nur eine einzige Frau dabei gewesen.