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Bundestagswahl – Wer bleibt, wer geht, wer kommt? (Grüne)
Neue Gesundheitspolitiker für die Grünen gesucht
Wenn sich nach der Bundestagswahl der 19. Deutsche Bundestag konstituiert, geht es auch um die Neubesetzung der Ausschüsse. Auch im Gesundheitsausschuss sind personelle Änderungen zu erwarten. In den vier verbleibenden Wochen vor der Wahl zeigt DAZ.online auf, welche Gesundheitsexperten bleiben, welche Politiker nicht mehr kandidieren und welche Kandidaten sich für einen Platz im Gesundheitsausschuss warmlaufen. Teil 1: die Grünen.
Die Grünen stellen derzeit mit 63 Mandaten die kleinste Bundestagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt die Partei 8,4 Prozent der Wählerstimmen. Im Gesundheitsausschuss haben die Grünen vier Sitze: Gesundheitspolitische Sprecherin ist Maria Klein-Schmeink aus Nordrhein-Westfalen, Obmann ist der Mediziner Harald Terpe aus Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem gehören Elisabeth Scharfenberg aus Bayern sowie Kordula Schulz-Asche aus Hessen zu den Gesundheitspolitikern der Grünen. Insbesondere mit Schulz-Asche hatten die Apotheker in den vergangenen Jahren viel zu tun, da die ehemalige Krankenschwester in der Grünen-Fraktion für alle Arzneimittel-Fragen zuständig ist.
Fest steht, dass sich gerade bei den Grünen im Falle eines Wiedereinzugs in den Bundestag einige personelle Veränderungen im Gesundheitsbereich ergeben werden. Denn Obmann Terpe hat bereits angekündigt, nicht mehr für das Parlament zu kandidieren. Der 63-Jährige zog 2005 erstmals in den Bundestag ein. Ebenso kündigte Elisabeth Scharfenberg an, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen. Die Sozialpädagogin zog ebenfalls 2005 erstmals in den Bundestag ein und ist derzeit noch Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Grünen-Fraktion.
Biggi Bender verzichtet
Für die Apotheker dürfte auch interessant sein, dass die ehemalige Grünen-Abgeordnete Biggi Bender aus Baden-Württemberg nicht erneut für den Bundestag kandidiert. Bender hatte bis 2013 im Bundestag gesessen und 2008 einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Aufhebung des Fremdbesitzverbotes mitverantwortet. Mit dem Apothekenmarkt ist Bender allerdings weiterhin in Kontakt: Sie berät den Bundesverband Deutscher Versandapotheken und moderiert Veranstaltungen für den Versandapotheken-Verband.
Völlig offen ist also, mit welcher Mannschaft die Grünen im nächsten Gesundheitsausschuss vertreten sind. Dies hängt natürlich zunächst davon ab, welches Resultat sie am 24. September erzielen. In den Umfragen stehen die Grünen derzeit zwischen 7 und 8 Prozent. Klein-Schmeink und Schulz-Asche haben beide angedeutet, sich weiter um das Thema Gesundheit kümmern zu wollen. Die Münsteranerin Klein-Schmeink steht auf der NRW-Landesliste der Grünen auf Platz 9 und hat bei einem stabilen Wahlergebnis gute Chancen auf einen Wiedereinzug. Die Hessin Schulz-Asche rangiert auf Listenplatz 3 und hat somit auch sehr gute Aussichten.
1 Kommentar
Grünen Suche nach einer neuen "Bender"
von Heiko Barz am 29.08.2017 um 14:39 Uhr
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