Wer macht Gesundheitspolitik für die Union?

CDU und CSU konnten sich bei der Bundestagswahl 2013 über ein starkes Wahlergebnis freuen. Die Union lag am Ende bei 41,5 Prozent und verbesserte sich somit um knapp acht Prozent im Vergleich zu 2009. Im Bundestag ist die Union daher im Moment nicht weit weg von einer absoluten Mehrheit – 311 Sitze gehören den CDU/CSU-Politikern. Glaubt man den aktuellen Wahlumfragen, wird die Union auch in ein paar Tagen wieder ähnlich viele Menschen von sich überzeugen. Ob es dann auch wieder für mehr als 300 Sitze reicht, ist allerdings zu bezweifeln. Denn allein schon, weil wahrscheinlich auch die FDP und die AfD ins Parlament einziehen, werden für die wiedergewählten Parteien weniger Mandate übrig bleiben.

Die Union stellt derzeit nicht nur die stärkste Mannschaft im Gesundheitsausschuss, sondern kontrolliert mit Hermann Gröhe (CDU) und den beiden parlamentarischen Staatssekretärinnen Ingrid Fischbach und Annette Widmann-Mauz (beide CDU) auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Ob das auch in der kommenden Legislaturperiode so sein wird, lässt sich schwer vorhersagen. Neben dem Wahlergebnis hängt das auch von der Koalitions-Zusammensetzung, dem Länder-Proporz und den Macht- und Karrierewegen einzelner Politiker ab. Gröhe jedenfalls wird nicht müde zu betonen, dass er das BMG gerne wieder übernehmen würde. Schwer vorstellbar ist aber, dass der CDU-Politiker aus Neuss in NRW ein anderes, größeres Ministerium abschlagen würde, wenn er es angeboten bekäme.

Wer übernimmt das BMG?

Aber schon hinter Gröhe könnte es Bewegung geben: Sollte die Union erneut das BMG übernehmen, müsste sie sich mindestens einen neuen Staatssekretär suchen. Denn Ingrid Fischbach kandidiert nicht erneut. Ihre Kollegin Widmann-Mauz hingegen tritt erneut an und kann sich auch berechtigte Hoffnungen auf das Direktmandat in ihrem baden-württembergischen Wahlkreis Tübingen machen. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender war in dieser Legislaturperiode Georg Nüßlein (CSU) für das Thema Gesundheit zuständig. Nüßlein kandidiert zwar wieder, hat auch beste Chancen auf einen Wiedereinzug. Ob er sich erneut dem Thema Gesundheit widmen möchte, ist allerdings offen. Im Wahlkampf beschäftigt er sich jedenfalls damit.

Im Gesundheitsausschuss sitzen für die Union derzeit 18 Politiker: Maria Michalk (Sachsen), Michael Hennrich (Baden-Württemberg), Ute Bertram (Niedersachsen), Rudolf Henke (NRW), Hubert Hüppe (NRW), Erich Irlstorfer (Bayern), Dr. Georg Kippels (NRW), Dr. Roy Kühne (Niedersachsen), Dr. Katja Leikert (Hessen), Karin Maag (Baden-Württemberg), Reiner Meier (Bayern), Rainer Hajek (Niedersachsen), Dietrich Monstadt (Mecklenburg-Vorpommern), Lothar Riebsamen (Baden-Württemberg), Erwin Rüddel (Rheinland-Pfalz), Tino Sorge (Sachsen-Anhalt), Thomas Stritzl (Schleswig-Holstein) und Emmi Zeulner (Bayern).