Gröhe bereitet sich auf Gesundheits-Verhandlungen vor

Knapp einen Monat nach der Bundestagswahl stehen in dieser Woche die ersten Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen an. Am kommenden Mittwoch wollen sich CDU und CSU zunächst alleine mit Vertretern der Grünen und der FDP unterhalten, am kommenden Freitag soll es dann die erste große Runde geben. Jede Partei schickt 14 Spitzenpolitiker in die Sondierungsgespräche. Mit dabei ist für die Union auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Erst wenn sich die vier Parteien grundsätzlich einig sind, könnten Koalitionsverhandlungen starten.

Gesundheitspolitische Themen dürften erst in solchen anschließenden Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen. Dann nämlich werden zu den jeweiligen Themen Arbeitsgruppen gegründet, in denen die Fachpolitiker der einzelnen Parteien miteinander verhandeln. Gegenüber der Rheinischen Post erklärte Gröhe am heutigen Montag, dass er in einem solchen Falle die Arbeitsgruppe Gesundheit der Union anführen werde. Gröhe sagte: „Ich werde an den Sondierungsgesprächen, die in dieser Woche beginnen, für die CDU teilnehmen. Und wenn es danach zu Koalitionsverhandlungen kommt, die Verantwortung auf unserer Seite für den Bereich Gesundheit übernehmen.“

Gröhe sieht keine unüberwindbaren Gräben

Gröhe erklärte auch, dass er sich bereits auf die Gespräche vorbereite. „Ich studiere die Aussagen von FDP und Grünen in der Gesundheitspolitik ganz genau“, so der Minister. Angesprochen auf seine „Knackpunkt-Erkenntnisse“ aus diesen Analysen lässt Gröhe einen der größten und aktuellsten Konflikte der vier Parteien – den Arzneimittel-Versandhandel – allerdings unerwähnt. Gröhe wörtlich: „Bei der Zukunft von gesetzlicher und privater Krankenversicherung gibt es in der Tat ganz erhebliche Auffassungsunterschiede. Das wird nicht leicht. Es gibt aber auch wichtige Gemeinsamkeiten. Alle Beteiligten wollen ambulante und stationäre Versorgung besser miteinander verzahnen und die Chancen der Digitalisierung beherzter nutzen. Und bei der Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung und in der internationalen Gesundheitspolitik gab es schon bisher zwischen unserer Politik und den Grünen viele Gemeinsamkeiten. Unüberwindliche Gräben sehe ich nicht.“

Dass Gröhe für die Union den Bereich Gesundheit verhandeln würde, könnte ein erstes Zeichen dafür sein, dass er das Amt des Gesundheitsministers behält – sollte das Ministerium an die Union gehen. Der Minister war zuletzt auch mit dem Sozial- und Arbeitsministerium in Verbindung gebracht worden, in der Arbeitsgruppe zu diesem Thema wird Gröhe nun aber nicht tätig. Überbewerten sollte man Gröhes Einsatz für die Gesundheitsthemen aber auch nicht: Schließlich hatte Jens Spahn (CDU) 2013 ebenfalls die Gesundheits-Verhandlungen für die Union geführt, wurde dann aber nicht Minister.

Allerdings gibt Gröhe auch im Interview mit der Rheinischen Post einen erneuten Hinweis darauf, was er persönlich am liebsten machen würde: „Wir sprechen erst über Inhalte, dann über das Personal. Es ist aber kein Geheimnis, dass ich gerne Gesundheitsminister bin.“